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Aus: Schweiz, Beilage der jW vom 15.04.2020
Schweiz

Blick von unten

Wohlstand, Sauberkeit und Ordnung: Die Schweiz gilt als perfektes Idyll. Die jW-Beilage fragt, was dahintersteckt
Von Matthias István Köhler
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Berge, Bäume und Seen auf einer alten Schweizer Landkarte aus dem Jahr 1767

Wie arm ist die Schweiz? Das war 2017 die Leitfrage der Schweiz-Beilage der jungen Welt. »Uns geht es allen gut«, so das Bild, das man von sich in dem Land pflege, schrieb Patricia D’Incau damals, von diesem Klischee gelte es Abschied zu nehmen. Das Problem: »Das Wissen um Armut bleibt in der Schweiz größtenteils abstrakt, weil das Phänomen so gut wie unsichtbar ist«. Die Beilage trug dazu bei, es sichtbar zu machen.

Es war daher konsequent, dass die nächste Beilage 2018 sich den neuen Arbeitskämpfen in der Alpenrepublik widmete. In der Schweiz gebe es keine Streiks, die »Sozialpartnerschaft« funktioniere, heißt es oft. Die damalige Beilage nahm diesen Mythos unter die Lupe und zeigte, dass die Kampflust bei eidgenössischen Arbeitern und Gewerkschaften in den vergangenen Jahren gestiegen ist.

Es war der Blick von unten, der in diesen Beilagen gewählt wurde, um gängige Vorstellungen über die Schweiz zu zerstören. Auch in den hier versammelten Beiträgen knüpfen unsere Autoren daran an. Beispielsweise wenn es um die Beziehungen zur Europäischen Union geht. Lange Zeit – vielleicht sogar noch heute – war die Gretchenfrage der Schweizer Politik: »Nun sag, wie hast du’s mit der EU?« Nachdem sich das Land 1992 in einer Volksabstimmung denkbar knapp mit 50,3 Prozent gegen den Beitritt entschied, bestimmen heute die Gewerkschaften maßgeblich das Verhältnis zur EU. Warum das so ist, erklärt Jakob Roth in seinem Artikel.

In der vielen als Musterland kapitalistischer Vergesellschaftung geltenden Schweiz gibt es eine lebendige kommunistische Tradition. Sie hat die antikommunistische Hetze während des Kalten Krieges überlebt und auch die globale Konterrevolution nach 1989. Eine politische Heimat finden ihre Vertreter in der Partei der Arbeit der Schweiz, die bis heute über landesweite Strukturen verfügt. Um herauszufinden, wie das möglich ist, und was es heißt, die »rote Fahne des Sozialismus weiterhin aufrecht zu halten«, hat Damian Bugmann sich mit einigen ihrer Führungsmitglieder unterhalten.

Vor etwas mehr als 30 Jahren erschütterten gleich mehrere Skandale die Schweiz. Die sogenannte Fichenaffäre offenbarte, dass der Staat über Jahrzehnte in einem beispiellosen Ausmaß Linke und vor allem auch Ausländer bespitzelt hatte. Wie der militärisch-industrielle Komplex des Landes darin verwickelt war, und was die Mitte Februar dieses Jahres aufgeflogenen Verbindungen des Verschlüsselungsunternehmens Crypto AG mit BND und CIA damit zu tun haben, das hat Clemens Studer aufgeschrieben.

Klar ist: Die Reaktion in der Schweiz schläft nicht. Ihr besonderer Auswuchs ist die Schweizerische Volkspartei (SVP). Sie verbindet seit Jahrzehnten Rassismus, Islamophobie und Sozialchauvinismus und hat es geschafft, zur stärksten politischen Kraft im Land zu werden. Ist die SVP ein Vorbild für die sogenannten Rechtspopulisten in ganz Europa? Elisa Novak hat sich für jW mit dem Phänomen beschäftigt.

Berge, Bäume und Seen – Wohlstand, Sauberkeit und Ordnung: Die Schweiz als perfektes Idyll. Und beliebter Rückzugsort für Faschisten aus ganz Europa und speziell natürlich der Bundesrepublik. Die Kontakte sind vielfältig, nicht vergessen werden darf, dass sowohl die Waffe, die bei der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwendet wurde, als auch jene, mit der mehrere der NSU-Morde verübt wurden, aus der Schweiz in die BRD gelangt waren. Was es damit auf sich hat, das hat Florian Sieber aufgeschrieben.

Über eine halbe Million Menschen hat im vergangenen Jahr am Frauenstreik in der Schweiz teilgenommen. Im Interview mit Patricia D’Incau erläutert Stefanie von Cranach, eine der Koordinatorinnen des Streiks in Bern und Mitglied der Gewerkschaft Unia, warum die Frauen auf die Straße gegangen sind, welche organisatorischen Schwierigkeiten überwunden werden mussten und welche Konsequenzen für die kommenden Kämpfe gezogen wurden.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

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