Laut gegen Höcke

Etwa 4.000 Menschen waren es, die sich am Sonntag im beschaulichen Lindenberg im Allgäu zum Protest gegen eine AfD-Wahlkampfveranstaltung einfanden. Dazu war auch deren Thüringer Landeschef Björn Höcke eingeladen, um der bayerischen AfD kurz vor den Kommunalwahlen Schützenhilfe zu leisten. Dass die Allgäuer und vor allem die Lindenberger »keine Böcke auf Höcke haben« war bei der teils lautstarken und für die 11.500 Einwohner zählende Kommune wahrscheinlich bisher größten Demo vielfach zu vernehmen. Aber nicht nur Lindenberger waren auf der Straße. Fahrgemeinschaften vor allem aus dem Allgäuer Umland hatten sich in die für das Deutsche Hutmuseum bekannte Stadt aufgemacht. Zum Auftakt am Stadtpark waren die Parkplätze gut gefüllt.

Angeführt von einem eher unkonventionellen Lautsprecherwagen – ein olivgrüner Unimog, verziert mit Regenbogenflagge auf der Motorhaube und Transparenten, der einen Transportanhänger mitsamt Band, Musikinstrumenten und Lautsprechern zog – machte sich die Demonstration bei bestem Sonnenwetter in der noch verschneiten Gegend auf den Weg durch Lindenberg. Bereits in Sichtweite des Löwensaals, wo die AfD ihre Veranstaltung abhielt, wurden antifaschistische Sprechchöre und Trillerpfeifen lauter. Mit Transparenten und Regenschirmen wurde es rechten Influencern erschwert, die Demonstration zu filmen. Auch eine Gegenveranstaltung von laut Polizei 150 AfD-Unterstützern quittierte der Protestzug mit lautstarken »Nazis raus«-Rufen. Fehlen durfte ebenfalls nicht das gemeinsam gesungene Lied »Wehrt euch, leistet Widerstand, gegen den Faschismus hier im Land – auf die Barrikaden!«

Viele Lindenberger beobachteten und grüßten den Umzug unterschiedlichster Gruppen von Fenstern und Balkonen. Neben linksautonomen Antifaschisten reihten sich bürgerliche Nazigegner und vielfach Familien ein. Vielfach sichtbar wurde die landwirtschaftliche Prägung des Allgäus, etwa an Plakaten wie »Braunviehmist statt brauner Mist« oder »Hoch die Glocken, runter den Hass.« Auch dass Faschismus »Käse« sei, erinnert an die ökonomische Bedeutung des beliebten Allgäuer Bergkäses für die Region. Ein Schmunzeln brachte vor allem für den Autor dieser Zeilen eine Parole, die an die Jahrhunderte alte Tradition der Mostherstellung im Allgäu erinnert. Lapidar hieß es darin, »Ob Westen, ob Osten – Nazis vermosten«, selbstverständlich und nicht ohne Stolz gerufen im Allgäuer Dialekt. Unweit des Löwensaals, in der unterdessen die Höcke-Rede ihren Lauf nahm, versammelten sich die Demonstrierenden zur Abschlusskundgebung. Neben Reden, bei denen unter anderem ein AfD-Verbot gefordert wurde, erklangen auch musikalische Beiträge, inklusive der italienischen Partisanenhymne »Bella Ciao«.

Dem Protest war ein juristisches Tauziehen vorausgegangen, bei dem die Kommune in letzter Instanz vor dem Verwaltungsgerichtshof in München im Eilverfahren gegen die AfD unterlag. Ging es im ersten Schritt um einen Entzug der städtischen Räumlichkeiten, versuchte Lindenberg im zweiten Anlauf, ein Redeverbot durchzusetzen. Das hatten bereits die Verwaltungsrichter in Augsburg im ersten Urteil vorgeschlagen, am Ende jedoch einkassiert. So sei nicht hinreichend wahrscheinlich, dass bei der Veranstaltung den Nazifaschismus verherrlichende oder antisemitische Inhalte verbreitet würden. Lindenbergs Bürgermeister, Eric Ballerstedt, kritisierte das. Schließlich habe man sich auf einen neuen Passus in der Gemeindeordnung berufen, der sich nun als »stumpfes Schwert« herausgestellt habe. Sowohl Ballerstedt als auch sein Amtskollege aus der Gemeinde Seybothenreuth, in der man ebenso wenig ein Redeverbot durchsetzen konnte, forderten den Gesetzgeber auf zu reagieren. Auch wenn Lindenberg juristisch verloren hat, zeigt der Protest vom Sonntag, dass die AfD im ländlichen Raum nicht überall leichtes Spiel hat.