Pistorius: Debatte um europäische Atomwaffen »falsches Signal«

Brüssel. BRD-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Debatte um den Aufbau eines europäischen »Atomschirms« kritisiert. »Ich glaube, das Signal ist falsch«, sagte Pistorius am Mittwoch am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Es gebe »keinerlei Anhaltspunkt« dafür, dass die USA sich aus ihrer »nuklearen Abschreckungsverantwortung für Europa« zurückziehen würden, argumentierte der Minister.

Wer glaube »wir wären in der Lage, jetzt oder in fünf oder in zehn Jahren den nuklearen Abschreckungsschirm der Amerikaner zu ersetzen, der mag das glauben«, fuhr Pistorius fort. »Man kann über alles spekulieren.« Er sei nicht bereit, das Bündnis mit den USA »zu Grabe zu tragen«, betonte der Minister. Diese Gefahr sehe er trotz aller Unwägbarkeiten durch die US-Regierung »gerade gar nicht«.

Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen europäischen Ländern bei der nuklearen Abschreckung gibt es schon lange. Die Überlegungen haben durch Befürchtungen zusätzliches Gewicht erhalten, die USA könnten ihre Beistandsverpflichtungen für »Europa« infrage stellen. Solche Befürchtungen waren zuletzt in Verbindung mit den Ansprüchen von US-Präsident Donald Trump auf Grönland laut geworden. Allerdings hatte unter anderem NATO-Generalsekretär Mark Rutte darauf hingewiesen, »Europa« bleibe auf den Schutz der USA angewiesen. (AFP/jW)