Koalition der Mittleren

Durch die heiligen Hallen des Weltwirtschaftsforums in Davos wehte ein Hauch von München 2007, als Wladimir Putin auf der Münchener »Sicherheitskonferenz« den Machern der »Weltordnung« die Leviten las.

Kanadas Regierungschef Mark Carney sprach davon, dass die kapitalistische Welt über Jahrzehnte »im Zeichen eines Selbstbetrugs« gelebt habe: »Jahrzehntelang ist es Ländern wie Kanada gut gegangen unter der sogenannten regelbasierten Weltordnung (…). Wir wussten, dass diese Erzählung teilweise auf falschen Voraussetzungen beruhte: dass die Stärksten sich selbst je nach Bedarf von diesen Regeln ausnahmen, dass Handelsregeln ungleichmäßig durchgesetzt wurden. Und wir wussten, dass das Völkerrecht mit unterschiedlicher Strenge durchgesetzt wurde, je nachdem, wer der Angeklagte oder das Opfer war.« Carney ging so weit, die »regelbasierte Weltordnung« mit dem einstigen Realsozialismus zu vergleichen: So wie jener, zitierte Carney Václav Havel, nicht nur auf Gewalt, sondern auch auf dem Konformismus und dem Mitmachertum der Bürger beruht habe, so hätten sich auch die kleineren Teilnehmer der kapitalistischen Weltordnung ihre eigene Situation schöngeredet. Denn: »Wir nahmen an ihren Ritualen teil und vermieden es, die Diskrepanzen zwischen Anspruch und Realität zu benennen.« Neuerdings – erst neuerdings? – sei das alles der nackten Machtpolitik gewichen, beklagte Carney: »Großmächte haben begonnen, wirtschaftliche Integration als Waffe zu benutzen, Zölle als Erpressungsmittel, Finanzinfrastruktur als Werkzeug des Zwangs, Lieferketten als ausnutzbare Verwundbarkeiten.« Sein Schluss: »Die alte Abmachung funktioniert nicht mehr. Lassen Sie es mich ganz offen sagen: Wir stehen mitten in einem Bruch, nicht mehr nur einem Übergang.« Mittelmächte wie Kanada müssten sich der neuen Realität stellen.

Einerseits war das schon starker Tobak für eine Veranstaltung wie das Weltwirtschaftsforum, das seinem Begriff nach genau darauf beruht, diese Selbstfeier des globalen Kapitalismus zu inszenieren. Was aber hatte Carney als Alternative anzubieten? Eben genau keinen Bruch mit dem System, dessen Verlogenheit er durchschaut haben wollte. Sondern die Rückkehr zu eben jenen Prinzipien, nur nicht mehr als heuchlerischer Überbau verstanden, sondern ernst gemeint: »Wir streben an, gleichzeitig prinzipienfest und pragmatisch zu sein. Prinzipienfest in unserer Bindung an Grundwerte wie Souveränität, territoriale Integrität, ein Verbot der Gewaltanwendung außer im Einklang mit der UN-Charta und Respekt für die Menschenrechte – und andererseits pragmatisch in der Erkenntnis, dass Fortschritt oft nur schrittweise kommt und dass nicht jeder unserer Partner alle unsere Werte teilen wird.« Also genau Material für weitere Diskrepanzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit, genau wie jene, die er eingangs beklagte.

In der Praxis bedeutet das, dass Kanada – seitdem die USA unter Donald Trump seine staatliche Unabhängigkeit offen in Frage gestellt haben – seine internationalen Allianzen »diversifiziert« hat. Carney zählte auf: zwölf neue Handels- und Sicherheitsabkommen in sechs Monaten. Ein Abkommen über strategische Partnerschaft mit China, ein ähnliches mit der EU einschließlich Zusammenarbeit in Militärfragen, Freihandelsabkommen mit Katar, Indien, den Philippinen und anderen im Verhandlungsprozess. Eine Politik »wechselnder Koalitionen für unterschiedliche Interessen«. Aber mit einer Konstanten. Der NATO bleibe Kanada treu, ebenso dem Ziel, die Ukraine zu unterstützen. Kunststück: mit einer zahlenmäßig starken Diaspora aus ukrainischen Faschisten im eigenen Land.

Kann diese Politik wechselnder Allianzen funktionieren? Carney warb dafür, es zumindest zu versuchen. Die kleineren Staaten seien nicht völlig chancenlos; Kanada zum Beispiel habe die »bestausgebildete Bevölkerung der Welt«, es sei eine »Energiesupermacht« mit großen Vorräten aller wichtigen strategischen Mineralien und führend bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz. Mit der »Transpazifischen Partnerschaft« und dem Freihandelsabkommen mit der EU entstehe ein neuer Handelsblock mit 1,5 Milliarden Marktteilnehmern. Kanada versuche, Ad-hoc-Koalitionen zu bilden, die wirklich funktionierten, um sich aus dem Schatten von »Hegemonialmächten« zu befreien – klar, wen Carney da in erster Linie im Auge hatte.

Carney sagte, er wolle keinem »naiven Multilateralismus« das Wort reden, sondern einem »wertebasierten Realismus«. Mit anderen Worten: die US-dominierte Weltordnung nicht angreifen, sondern sie in einzelnen Punkten relativieren. Keinen der zugrundeliegenden Widersprüche zu lösen, aber den Versuch zu machen, sie durch Gegengewichte zu entschärfen. Den zentralen Einwand gegen Carneys Ausführungen hat schon ein antiker griechischer Philosoph formuliert: Wenn ein Kreter sagt: »Alle Kreter lügen« – ist das dann die Wahrheit?