Spagatversuch

Die Signale aus Venezuela wirken derzeit widersprüchlich. Wie lässt sich erklären, dass Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez einerseits auf die Souveränität ihres Landes pocht, während sie gleichzeitig ihren Willen zur Zusammenarbeit mit den USA betont? Die Antwort: Rodríguez versucht einen schwierigen Spagat. Während sie die US-Regierung bei Laune halten möchte, versucht sie, die eigene Machtposition zu stärken.

Zentral dafür ist die Unterstützung der verbliebenen chavistischen Basis. Um sich die zu sichern, wird die Übergangspräsidentin nicht müde, die Rückkehr des entführten Staatschefs Nicolás Maduro und dessen Frau, der Abgeordneten Cilia Flores, zu fordern. In der Nacht zum Sonnabend war die Forderung besonders sichtbar: Leuchtende Drohnen ließen am Himmel über Caracas die Gesichter der Gekidnappten entstehen. Am Sonntag (Ortszeit) forderte Rodríguez in einer Rede vor Erdölarbeitern, die US-Regierung solle sich aus den inneren Angelegenheiten des Landes heraushalten. Kämpferisch rief sie aus: »Es reicht mit den Befehlen aus Washington an Politiker in Venezuela.« Übertragen wurde die Rede im staatlichen Fernsehen.

Abseits solcher antiimperialistischer Appelle agiert Rodríguez vor allem pragmatisch. So stellte sie am Sonnabend einen baldigen Dialog mit der Opposition in Aussicht: »Wenn es um den Frieden in Venezuela geht, darf es keine politischen oder parteipolitischen Differenzen geben«, erklärte sie. In den vergangenen Wochen ließ sie Hunderte Gefangene frei, darunter auch solche, die aus politischen Gründen im Gefängnis saßen. Der Hintergrund: Ihre Machtbasis ist fragil. Um sie zu stärken, braucht Rodríguez neue Unterstützer.

Ausgeschlossen werden kann, dass der angekündigte Dialog und die Freilassungen auf Druck aus dem Weißen Haus zurückzuführen sind. Dessen Chef Donald Trump sind Menschenrechte oder politische Freiheiten egal. Er hat bereits erreicht, was er erreichen wollte: Am Donnerstag billigte das venezolanische Parlament in erster Lesung einen Gesetzentwurf, der private Investitionen in den Erdölsektor des Landes erlauben soll. Die Lieferungen nach Kuba hat Venezuela schon eingestellt.