Vor achter Parlamentswahl in fünf Jahren: Bulgariens Präsident tritt überraschend zurück

Sofia. Der bulgarische Präsident Rumen Radew hat wenige Wochen vor der geplanten Parlamentswahl überraschend seinen Rücktritt verkündet. Er werde sein Amt am Dienstag aufgeben, sagte Radew am Montag abend in einer im Fernsehen übertragenen Rede. In Bulgarien muss im Frühling zum achten Mal in fünf Jahren das Parlament neu gewählt werden, nachdem mehrere Parteien die Bildung einer neuen Regierung abgelehnt hatten. Die Wahl wird voraussichtlich Ende März oder im April stattfinden. Radew, ein ehemaliger Berufsoffizier und Kommandeur der bulgarischen Luftstreitkräfte, war seit 2016 Präsident des Landes. Damals hatte er sich als Kandidat der Sozialisten überraschend gegen die konservative Kandidatin durchgesetzt. 2021 wurde er wiedergewählt. In westlichen Medien wurde er immer wieder als »russlandfreundlich« dargestellt. Das Amt des Präsidenten ist im ärmsten Land der EU weitgehend auf repräsentative Aufgaben beschränkt.

Nach Massenprotesten gegen Austeritätsmaßnahmen war die Regierung von Ministerpräsident Rossen Scheljaskow Mitte Dezember nach weniger als einem Jahr im Amt zurückgetreten. Auslöser der Proteste war der Haushaltsentwurf der Regierung für 2026, der nach Ansicht der Opposition die im Land grassierende Korruption verschleierte. Am 1. Januar trat Bulgarien der Eurozone bei. (AFP/jW)