Sie machen weiter
Von Reinhard Lauterbach
Angesichts der Verschwiegenheit, die alle drei Seiten nach den Gesprächen in Abu Dhabi bisher gewahrt haben, muss man versuchen, Schlüsse aus Äußerlichkeiten zu ziehen. Da wäre zunächst die Tatsache zu erwähnen, dass schon in einer Woche die nächste Gesprächsrunde stattfinden soll. Immerhin. Früher hatten sowohl die russische als auch die ukrainische Seite Verhandlungen immer bis auf weiteres verschoben. Was also ist jenes »Weitere«, das jetzt die Frist bis zur nächsten Runde verkürzt? Klar, darauf drang wohl vor allem die US-Seite, deren Präsident langsam Ergebnisse sehen will.
Für einen gewissen, neuerdings eingezogenen Pragmatismus auf allen Seiten spricht entgegen dem ersten Anschein allerdings der Umstand, dass die Delegationen auf russischer Seite vollständig und auf ukrainischer überwiegend aus Militärs und Geheimdienstlern bestanden. Denn über deren informelle Kontakte sind seit Kriegsbeginn diejenigen Gespräche geführt worden, die immerhin zum Austausch von Kriegsgefangenen und Gefallenen geführt haben.
Nur geht es im Kern jetzt nicht um solche technischen Einzelheiten, sondern um Fragen, die nur politisch zu entscheiden sind: die Zukunft des Donbass, die »Sicherheitsgarantien« für Kiew und künftige »Friedenstruppen«. Für beide Seiten hängt viel politisches Prestige daran, welches Ergebnis sie jeweils ihrer Öffentlichkeit präsentieren und damit den Krieg im späteren Frieden rechtfertigen können.
Für Russland ist es letztlich womöglich gar nicht so schlecht, wenn sich die Selenskij-Administration hier noch eine Weile ziert. Denn das ist ein Spiel auf Zeit, die der Ukraine wegläuft: Jede weitere Zerstörung eines Kraftwerks macht es ihr schon technisch schwieriger, weiterzukämpfen. Zweitens und in Verbindung damit macht jedes weitere Zögern der ukrainischen Seite ihren europäischen Unterstützern deutlicher, dass von der Regierung in Kiew außer Kosten nichts zu erwarten ist. Russland spielt über die Bande. Es weiß, dass es sich politisch an der ukrainischen Regierung die Zähne ausbeißt; den entsprechenden Druck auf Kiew soll der Westen ausüben. Wenn es dem denn um Frieden in der Ukraine geht.
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