Nachschub gefährdet

Frauenfeindliche Sprüche und Übergriffe, Kokainkonsum, gewaltsame Rituale und demonstrativer Hitlergruß: Die Zustände in der Niederauerbach-Kaserne im westpfälzischen Zweibrücken waren am Mittwoch Thema im nichtöffentlich tagenden Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Nachdem Soldatinnen des Fallschirmjägerregiments 26 die Vorfälle im vergangenen Sommer beim Wehrbeauftragten Henning Otte (CDU) gemeldet hatten, hatten Staatsanwaltschaft und auch der Militärgeheimdienst Ermittlungsverfahren gegen mehr als 50 Fallschirmjäger eröffnet. Verschiedenen Berichten zufolge waren die ersten Beschwerden aber bereits im Oktober 2024 bei der damaligen Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) eingegangen. Bundesweit für Schlagzeilen sorgte das faschistische Treiben der »Elitesoldaten«, wie die Luftlandeeinheiten oft bezeichnet werden, erst durch einen Artikel in der FAZ Ende Dezember.

Daraufhin entschied sich offenbar auch die PR-Abteilung der Bundeswehr für eine »Transparenzoffensive«; Verteidigungsminister Boris Pistorius (auch SPD) versprach »restlose Aufklärung«. Heeresinspekteur Christian Freuding sagte am Mittwoch nach der Ausschusssitzung, bislang seien neun Soldaten entlassen und vier weitere Entlassungsverfahren eingeleitet worden. Es gebe 55 Beschuldigte im Regiment. 18mal seien Disziplinarmaßnahmen verhängt worden, während in 20 Fällen die Militärstaatsanwaltschaft Vorermittlungen aufgenommen habe. 16 weitere Fälle seien an die zivile Staatsanwaltschaft abgegeben worden. 17mal wurde das Verbot der Ausübung des Dienstes ausgesprochen.

Der zur Schau gestellte Ermittlungseifer hat einen guten Grund, wie der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), vor Beginn der Sitzung gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland ausführte: »Diese Vorfälle und die Reaktionen darauf schaden dem Ansehen der Bundeswehr.« Besonders problematisch: »Sie gefährden die Bereitschaft, sich in den Dienst unserer Truppe zu stellen.« Zudem hätten das Ausmaß und der lange Zeitraum, in dem die Vorfälle geschehen konnten, offenbart, »dass die innere Führung und die Fürsorgepflicht von Vorgesetzten versagt haben«. Nun müsse neben der Verfolgung der Taten sichergestellt werden, dass weitere Vorfälle dieser Art gemeldet und durch die vorgesetzten Offiziere geahndet würden. »Denn die bisher bekannten Sachverhalte und Vorwürfe gingen weit über ein Fehlverhalten einzelner Soldaten hinaus und offenbarten erhebliche kulturelle und systemische Mängel in der betroffenen Einheit und ihrer Führung«, so Röwekamp.

Röwekamps Sorgen scheinen nicht unberechtigt. Wie das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) am Mittwoch gegenüber der Augsburger Allgemeinen bestätigte, ist die Zahl der Kriegsdienstverweigerer 2025 deutlich gestiegen. Demnach seien im vergangenen Jahr insgesamt 3.867 entsprechende Anträge bei der Behörde eingegangen, ein Anstieg von 72 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen freut sich über die zunehmende Zahl von Kriegsdienstverweigerern, wie deren politischer Geschäftsführer Michael Schulze von Glaßer gegenüber jW erklärte. Er verwies darauf, dass die zentrale Auskunftswebsite www.verweigern.info im vergangenen Jahr über 850.000mal aufgerufen wurde, »für uns als Friedensorganisation eine enorme Zahl«. Von dem Skandal bei den Fallschirmjägern zeigte sich Schulze von Glaßer nicht überrascht: »Solch ein Verhalten wie bei den Fallschirmjägern ist ja in der nationalistischen, gewaltbereiten, totalitären und schlicht toxischen Struktur von Militär angelegt.« Es sei selten, dass das Verteidigungsministerium nach solchen Vorfällen ernsthafte Konsequenzen zieht, Täter würden oft nur versetzt. Zudem sei eines dabei garantiert: »der nächste Bundeswehr-Skandal«. Sein Rat an die Jugend: »Wir können nur allen jungen Menschen empfehlen, den Kriegsdienst zu verweigern, um der Bundeswehr zu entgehen.«