»Gefährliche Pflege«

Lassen deutsche Kliniken ihr Pflegefachpersonal fachfremde Tätigkeiten abseits vom Bett verrichten, um ihre Gewinne zu steigern? Nach Überzeugung der Chefin des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK), Anne-Kathrin Klemm, ist genau das vielerorts alltägliche Praxis. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom vergangenen Sonnabend sprach sie von einer verbreiteten Masche: Fachkräfte würden Flure wischen und Controller »nur der Form halber zu Pflegeassistenten weitergebildet«, um sie mit den Krankenkassen abrechnen zu können. »Ich halte das für Betrug.« Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zeigte sich empört, ihr Spitzenfunktionär Gerald Gaß sprach von einer »Unverschämtheit« und nannte es an der Zeit, »den BKK-Bundesverband aufzulösen«. Und natürlich entbehrten die Vorwürfe »jeder Grundlage«, befand er in der FAZ vom Montag.

Worum geht es konkret? Seit 2020 existiert das sogenannte Pflegebudget auf Grundlage des Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG). Mit ihm wurden die Pflegeausgaben aus dem System der Fallpauschalen (DRG) herausgelöst, um sie in tatsächlicher Höhe komplett durch die Kassen nach dem Prinzip der Selbstkostendeckung zu finanzieren. Das erklärte Ziel war es, mehr Personal zu gewinnen, bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen und die Pflege qualitativ aufzuwerten. Die Entwicklung in Zahlen: Zwischen 2020 und 2024 stieg das Budgetvolumen von 14,7 auf über 22,2 Milliarden Euro, es gab mehr Neueinstellungen, und auch die Bezahlung legte deutlich zu.

Alles bestens also? Eben nicht. In der Vorwoche berichtete das Magazin »Quer« des Bayerischen Rundfunks über die Zustände am Helios-Amper-Klinikum Dachau bei München. Demnach würden dort Pflegerinnen dazu verdonnert, Tabletts zu bestücken, Kaffee zu kochen, Wasserkannen abzufüllen und Betten sauber zu machen. Früher wurde das durch spezielle Service- und Reinigungskräfte erledigt, die das Management inzwischen wegrationalisiert hat. Der Grund: Ihre Dienste musste das Unternehmen aus eigener Kasse begleichen. Jetzt werden die Arbeiten eins zu eins über das Pflegebudget abgerechnet, finanziert durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Win Windisch, Gewerkschaftssekretär von Verdi München, bestätigte am Dienstag die Vorgänge im jW-Gespräch. Ob es sich um ein flächendeckendes Phänomen handelt, könne er nicht einschätzen, »aber solche Dinge passieren ohne Frage«. Seine Gewerkschaft fordere deshalb, »dass die Kassen stärker kontrollieren, ob aus dem Budget am Ende auch wirklich die Pflege am Bett finanziert wird«.

BKK-Dachverbandschefin Klemm glaubt, dass die enormen Kostensteigerungen im Gesundheitssystem nicht unerheblich durch das Pflegebudget befeuert werden, wobei Teile davon allein der Profitmaximierung dienten. Rückendeckung erhält sie durch den AOK-Bundesverband sowie den Verband der Ersatzkrankenkassen (VDEK). Das System führe zu »Fehlanreizen, nämlich möglichst viele Pflegekräfte auch über Bedarf einzustellen und ihnen auch andere Aufgaben zuzuteilen«, erklärte die Verbandsvorsitzende Ulrike Elsner in der FAZ vom Dienstag. Kritik kommt auch vom Deutschen Pflegerat (DPR). »Wenn Pflegepersonal für nichtpflegerische Aufgaben eingesetzt wird, weist das auf organisatorische und steuernde Defizite im Management hin«, erklärte DPR-Präsidentin Christine Vogler gestern gegenüber jW. Für eine verlässliche und sichere pflegerische Versorgung sei entscheidend, »dass Personal entsprechend Qualifikation und Versorgungsauftrag eingesetzt und dies transparent überprüft wird«.

Tatsächlich habe es der Gesetzgeber laut Verdi-Sekretär Windisch versäumt, »exakt zu definieren, welche Tätigkeiten Pflege am Bett eigentlich genau umfasst«. Offenbar macht sich speziell die Helios-Gruppe diesen blinden Fleck zunutze. Klagen über »zunehmenden Missbrauch« gab es schon einmal 2025 vom Betriebsrat des Helios-Klinikums Erfurt. Beim Helios-Haus in Dachau wurden 2023 das komplette Catering und der Patientenfahrdienst aufgelöst. Seither sei die Versorgung und Überwachung der akut erkrankten Menschen immer stärker in den Hintergrund geraten, heißt es in einem offenen Brief von Mitarbeitern. Es käme vermehrt zu Situationen, welche »als gefährliche Pflege einzuordnen sind«.