Neuanfang bleibt aus

Eine Überraschung ist es nicht: Nepals mehrfacher Expremier Khadga Prasad Sharma Oli, zuletzt nach gewaltsam eskalierten Massenprotesten im September unter enormem Druck zurückgetreten, bleibt Parteichef der sozialdemokratisch zu verortenden Kommunistischen Partei Nepals/Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML), der größten Partei des Landes im linken Lager. Beim um zwei auf fünf Tage verlängerten Parteikongress, zu dem Neuwahlen der gesamten Führung anstanden, gelang Oli am Donnerstag der Hattrick. Er erhielt die Stimmen von 1.663 Delegierten, sein Herausforderer Ishwar Pokharel, bislang erster Vize, musste mit nur 563 Stimmen eine unerwartet deutliche Niederlage im Duell um den Spitzenposten hinnehmen.

Nicht nur bei der breiten Bevölkerung hat der Veteran Oli, bei dem schon länger ein autoritärer Führungsstil und fehlende Selbstkritik zu beobachten sind, gehörig an Popularität eingebüßt. Sogar parteiintern gab es zahlreiche Stimmen, die ihm einen freiwilligen Abtritt aus der ersten Reihe nahegelegt hatten – auch, um die Erfolgschancen der UML bei den vorgezogenen Neuwahlen zum Parlament am 5. März zu steigern. Erneut mit ihm als Spitzenkandidaten, so die Befürchtung, könnte es erhebliche Einbußen an Mandaten geben. Jetzt ist genau dieser Fall eingetreten: Oli bleibt für eine dritte Amtszeit die klare Nummer eins der Partei.

Seine Kritiker, zu denen neben Pokharel auch die frühere Staatspräsidentin Bidya Devi Bhandari und andere langjährige Weggefährten gehören, hatten für einen personellen Neuanfang plädiert. Dieser bleibt nun aus. Bis auf einen seiner Stellvertreter und einen Vizegeneralsekretär stammen alle anderen Gewählten der 19köpfigen Parteiführung aus Olis Lager. Er behalte damit »die Parteistrukturen im festen Griff«, so die Zeitung My Republica. Zudem bleibt die UML trotz aller Rufe nach einer stärkeren Jugendpräsenz in der Politik eine »alte« Partei. Selbst bei den Delegierten waren nur 16 Prozent jünger als 40 Jahre, weitere 20 Prozent immerhin unter 50.