Auf der Suche nach der Mitte

Außenminister Johann Wadephul hat am Montag in Beijing Gespräche über Erleichterungen bei der Lieferung seltener Erden und über die Zukunft der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland bzw. der EU und China geführt. Für die Bundesrepublik seien die Beziehungen »von zentraler Bedeutung«, erklärte Wadephul und verwies darauf, dass die Volksrepublik nach dem zollbedingten Rückgang der deutschen Ausfuhren in die USA wieder Deutschlands wichtigster Handelspartner ist. Die Bundesregierung wolle dies weiter ausbauen, ließ sich Wadephul zitieren. Im Hinblick auf den sich zuspitzenden Konflikt um EU-Zölle und andere EU-Maßnahmen gegen Importe aus China, die in Beijing auf heftige Kritik gestoßen sind, gab sich Wadephul diskussionsbereit: »Das muss miteinander besprochen werden.« Der Minister äußerte, er vertrete damit nicht bloß deutsche, sondern auch »europäische« Interessen.

Noch keine konkreten Ergebnisse konnte Wadephul in puncto seltene Erden vermelden. Die Volksrepublik hat Exportkontrollen darauf verhängt, was die Lieferzeiten deutlich erhöht und für Rüstungskonzerne größere Probleme schafft: Sie erhalten offiziell keine Importerlaubnis. Er habe »Signale« erhalten, Beijing könne Generallizenzen erteilen, erklärte Wadephul, »aber da muss noch ganz viel Arbeit geleistet werden«. Die Exportkontrollen sind derzeit Chinas zentrales Abwehrinstrument gegen wirtschaftliche Aggressionen des Westens. Wer leichteren Zugang zu den begehrten seltenen Erden erhalten will, muss im Gegenzug seine Angriffe auf chinesische Interessen zurückfahren. Manche argwöhnen, Beijing könne zur Zeit die USA bevorzugt behandeln, weil Washington kürzlich eine Art Waffenstillstand im Wirtschaftskrieg gegen China geschlossen hat. Die EU bleibt bislang stur. Die Exportkontrollen seien ein »absoluter Schwerpunkt« seiner China-Reise, bekräftigte Wadephul.

Dabei rächt es sich, dass der deutsche Außenminister seinen ursprünglich bereits für Ende Oktober geplanten Besuch in der Volksrepublik zunächst abgesagt hatte. Damals wurde ihm von Beijing laut eigener Aussage lediglich ein Gespräch mit Außenminister Wang Yi zugestanden. Hintergrund waren die harte Haltung Berlins und Brüssels in den Handelsstreitigkeiten sowie mutmaßlich eine sich öffnende Haltung der Bundesregierung gegenüber Rüstungsexporten nach Taiwan. Am Montag konnte Wadephul nicht nur mit Wang Yi, sondern auch mit Handelsminister Wang Wentao sowie dem stellvertretenden Präsidenten Han Zheng sprechen. Han erinnerte den deutschen Minister daran, dass Taiwan zu Chinas Kerninteressen gehört. Er forderte die Bundesregierung auf, sich an das Ein-China-Prinzip, das sie theoretisch anerkennt, auch in der Praxis zu halten. Anfang 2026 wird sich dazu Bundeskanzler Friedrich Merz in Beijing äußern können. Dann will er in die Volksrepublik reisen.