VdÄÄ: DKG will Krankenhäuser kriegstauglich machen

Der Verein demokratischer Ärzt*innen (VdÄÄ*) kritisiert in einer Pressmitteilung von Sonnabend eine Resilienzstudie der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und sieht darin eine Vorbereitung zur Militarisierung des Gesundheitswesens:

(…) Während wir die letzten Monate und Jahre dauernd hörten, dass die Kosten für die – oberirdischen – Krankenhausstrukturen zu teuer seien und deshalb im Rahmen der aktuellen Krankenhausreform drastisch abgebaut werden müssen, rechnet uns nun eine – auf dürrer empirischer Basis beruhende – Studie der Deutschen Krankenhausgesellschaft zu »Investitionsbedarfen zur Herstellung der Resilienz deutscher Krankenhäuser« vom 28. Oktober 2025 vor, dass es viele Milliarden brauche, um die Krankenhäuser für den Kriegsfall resilient zu machen. Dies dient zwar zum einen der Illusion, mit guter Vorbereitung könne die medizinische Versorgung im Kriegsfall aufrechterhalten werden, gleichzeitig ist jedoch völlig unklar, welche Bedeutung dies für die medizinische Versorgung der Zivilbevölkerung hätte. Es ist zu erwarten, dass unter Resilienz im Kriegsfall vor allem eine schnelle und effiziente militärische Gesundheitsversorgung gemeint ist, die Soldaten schnellstmöglich wieder kriegstauglich macht.

Die oben genannten Milliarden werden u. a. dafür gebraucht, um Teile der Krankenhausstrukturen ins Unterirdische zu verlegen. Denn medizinische Einrichtungen gehören in kriegerischen Auseinandersetzungen immer häufiger zu den bevorzugten zivilen Zielen. Es ist bemerkenswert und auch makaber, dass die DKG das einfach bei den Baumaßnahmen einzupreisen gedenkt. (…)

In der DKG-Studie werden (…) drei Szenarien entworfen und es wird vorgerechnet, was sie kosten würden: Szenario »Cyberangriffe und Sabotageakte«: Investitionskosten etwa 2,7 Milliarden Euro, Betriebskosten 670 Millionen Euro; Szenario »Bündnisfall«: Investitionskosten etwa 5,0 Milliarden Euro, Betriebskosten 890 Millionen Euro und Szenario »Verteidigungsfall«: Investitionskosten 14,1 Milliarden Euro, Betriebskosten 1,11 Milliarden Euro. Zur Finanzierung wird Folgendes gesagt: »Da die Maßnahmen nicht der normalen Krankenversorgung dienen, sollten die notwendigen Mittel zur Finanzierung der Investitionen aus dem Sondervermögen ›Verteidigung‹ finanziert werden.«

»Der (…) Geldtopf für Verteidigung und Aufrüstung fängt an, seine fatale Wirkung zu entfalten«, so Nadja Rakowitz, Pressesprecherin des Vereins demokratischer Ärzt*innen. »Was wir schon von einzelnen Krankenhäusern und einigen Ärztevertretern gehört haben, entwickelt die DKG nun als systematischen Plan, statt sich darum zu kümmern, dass die Krankenhausversorgung bedarfsgerecht und beschäftigtenfreundlich wird«, so Rakowitz weiter. Bereitwillig wird in der Studie auch eingesehen, dass die Planung und der Bau neuer Krankenhäuser und Versorgungseinrichtungen in Zukunft nach militärischen Kriterien geschehen solle. (…)

»Mit atemberaubender Geschwindigkeit und in vorauseilendem Gehorsam verwandeln sich immer mehr Akteure im Gesundheitswesen in unkritische Exekutoren einer nur noch auf Krieg ausgerichteten Außenpolitik. Die Versorgung der Zivilität und das Streben nach friedlichem Zusammenleben sind bald vollständig aus dem Horizont verschwunden«, so Annebirth Steinmann aus dem Vorstand des VdÄÄ*.