Ökonomische Weichenstellungen

Chinas Fünfjahrespläne, die die Entwicklung des Landes seit 1953 steuern, haben maßgeblich zum bemerkenswerten Aufstieg der Volksrepublik beigetragen. Mit ihnen war es möglich, die rapide ökonomische Entwicklung systematisch zu lenken und zudem die mit ihr verbundenen sozialen Veränderungen abzufedern und zu gestalten. Das gilt vor allem für die Zeit nach der Öffnung der chinesischen Wirtschaft, als die Marktkräfte geballt über China hereinbrachen. Eine der großen Gefahren, die dem Land damals drohten, bestand darin, dass kurzfristige Kapitalinteressen sich durchsetzen und die langfristige Entwicklung schädigen könnten. Das traf jedoch dank fortgesetzter planvoller Steuerung der chinesischen Wirtschaftsaktivitäten nicht ein.

Immer wieder haben Fünfjahrespläne dabei wichtige ökonomische Weichen gestellt oder zumindest eine Weichenstellung vorbereitet. Das war etwa beim sechsten Fünfjahresplan der Fall, der 1981 verabschiedet wurde und die Öffnungspolitik zementierte. Nebenbei – er war auch der erste, in dem staatliche Unterstützung für die Entwicklung und die Produktion von Solarpaneelen festschrieb, deren Erfolg sich seit den 2000er Jahren zeigt. Bedeutend war auch der achte Plan aus dem Jahr 1991, mit dem der energische Ausbau der chinesischen Infrastruktur angeschoben wurde. Der zwölfte Plan, der 2011 in Kraft trat, legte Schwerpunkte besonders auf innovative Technologien, darunter »grüne«, erneuerbare Energieträger und Elektroautos, und digitale, wie die Entwicklung von Mobiltelefonen und 5G. Der vierzehnte Plan wiederum, 2021 gestartet, stellte die Weichen weiter in Richtung modernste Technologien, so etwa Robotik und KI.

Die Nachrichtenagentur Xinhua erinnerte anlässlich der Arbeit am aktuellen fünfzehnten Fünfjahresplan daran, dass es in den ersten Plänen, 1953 und 1958 in Kraft getreten, zunächst darum ging, die Grundlagen für den Wiederaufbau eines völlig zerstörten Landes zu schaffen. Es ging darum, eine industrielle Basis zu schaffen sowie Mangel an Nahrung und an Lebensmitteln zu beheben. Später machte Beijing sich daran, systematisch die Armut im Land zu bekämpfen und wenigstens die extreme Armut komplett zu beseitigen. Ohne systematische Planung und ohne eine konsequente Umsetzung der Vorhaben wäre das kaum möglich gewesen. Der hohe Stellenwert, den die politische Führung der Volksrepublik den stets ausführlichen Fünfjahresplänen beimisst, lässt sich an einer Äußerung von Präsident Xi Jinping ablesen, die Xinhua jetzt zitierte: »Planungsfehler sind die größte Verschwendung.«