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IMI-Analyse

In der Analysereihe der Informationsstelle Militarisierung (IMI) beschäftigt sich Andreas Seifert mit der Debatte über den »Bürokratieabbau« im Beschaffungswesen der Bundeswehr. Diese Diskussion werde genau zum Gegenteil dessen führen, was sie angeblich bewirken soll: »Sie wird noch mehr Geld in die Taschen der Rüstungsindustrie und ihrer Aktionäre wandern lassen, die ihre völlig überteuerten Produkte künftig mit noch weniger Transparenz und Überwachung an den Mann bzw. das Verteidigungsministerium bringen können.« Seifert weist darauf hin, dass es ausgerechnet Greenpeace-Studien gewesen seien, die vor ein paar Jahren das »Fundament« für diese Debatte schufen, indem sie den Vorwurf formulierten, dass das deutsche Beschaffungswesen darauf angelegt sei, »Beschaffung zu verkomplizieren und zu verteuern«. Für diese Perspektive »konnte sich die Industrie nur bedanken«, schreibt Seifert: »Denn damit werden alle Unzulänglichkeiten und Tricks der Industrie, ihre Verantwortung für Verzögerungen, eklatante technische Mängel und Kostensteigerungen ausgespart.« (jW)

IMI-Analyse, Nr. 21/2025, 4 Seiten, Bezug: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechinger Str. 203, 72072 Tübingen, kostenloser Download: www.imi-online.de

Mitteilungen

Im Augustheft der Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke beschäftigt sich Artur Pech vor dem Hintergrund des Aufstiegs von Rechtsaußenparteien in zahlreichen Ländern des »Westens« mit »Grundlagen des Antifaschismus«. Er betont, dass sich diese Länder ökonomisch im Abstieg befänden; die innenpolitischen Entwicklungen in diesen Ländern seien »Folge dieses Prozesses«. Damit stelle sich die Frage, »wie geht die herrschende Klasse dieses Landes, nicht nur wie gehen die politischen Parteien, mit diesem Positionsverlust um. Und meine große Befürchtung ist, dass im Zweifel alle, aber auch alle demokratischen Mäntelchen fallen und tatsächlich wieder zu den faschistischen Herrschaftsmethoden gegriffen werden könnte.« Gleichzeitig spricht sich Pech gegen den »inflationären Gebrauch des Faschismusbegriffs« aus. Außerdem: Moritz Hieronymi schreibt über die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Jörg Rückmann erörtert am kubanischen Beispiel den Begriff des »Einparteiensystems«. (jW)

Mitteilungen, Heft 8/2025, 37 Seiten, Spendenempfehlung: 1,50 Euro plus Porto, Bezug: KPF, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin, E-Mail: kpf@die-linke.de