Neu erschienen

Sozialismus

Im Juli/August-Heft der Zeitschrift Sozialismus schreibt Friedrich Steinfeld über Israel »auf dem Weg zur neuen Hegemonialmacht im Nahen Osten«. Holger Politt beschäftigt sich mit der politischen Lage in Polen nach der Präsidentenwahl. Mit Blick auf die spätestens 2027 anstehende Neuwahl des Sejm präsentiere sich das rechtskonservative Lager »nach dem Nawrocki-Sieg selbstbewusst« und rufe bereits nach einer vorgezogenen Parlamentswahl, für die Umfragen nun eine rechte Mehrheit vorhersagen. Innerhalb des rechten Lagers deuten sich dabei Verschiebungen an: Die Dominanz der Nationalkonservativen nehme ab, »während die nationalistischen und rechtsextremen Positionen zusammengezählt auf unglaubliche 20 Prozent hochgegangen sind«. Bernhard Sander erläutert vor dem Hintergrund der dort im September anstehenden Kommunalwahlen am Beispiel Nordrhein-Westfalen die »kommunale Finanzmisere«: »Die Handlungszwänge dominieren die Arbeit in den Kämmereien: Entweder man amputiert selbst weiter den Haushalt und die Dienstleistungen oder das Landesfinanzministerium, das in letzter Instanz für die Kommunalschulden haftet, diktiert Nothaushalte, die von Sparkommissaren überwacht werden.« (jW)

Sozialismus, Jg. 52, Nr. 7/8, 69 Seiten, 9 Euro, ­Bezug: Sost e. V. (Redaktion ­Sozial­is­mus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail:­ abo@­sozialismus.de

SoZ

In der Sommerdoppelausgabe der SoZ schreibt Andreas Buderus darüber, wie »rechte Netzwerke« in Betrieben Einfluss zu gewinnen versuchen. Das habe mittelbar auch mit dem Agieren der DGB-Gewerkschaften zu tun: »Tarifpolitik wurde technokratisiert, politische Bildung vernachlässigt«, »Substanz« durch »Symbolpolitik« ersetzt. Es gebe ein Vakuum, »das rechte Akteure füllen«. Tobias Michel macht auf den »schleichenden Abschied vom Achtstundentag« aufmerksam. Mehrere Beiträge befassen sich mit der Verknappung von Wasser durch Privatisierung: Gerhard Klas schreibt über die Wasserkrise in Uruguay, Terry Conway über die Wasserversorgung in Großbritannien, Matthias Becker über den Wasserverbrauch der Pharmaindustrie, Nele Johannsen über sogenannte Ewigkeitschemikalien im Grundwasser. (jW)

SoZ – Sozialistische ­Zeitung, Jg. 40, Nr. 7/8, 24 Seiten, 3,50 Euro, Bezug: Verein für solidarische Perspektiven e.  V., ­Regentenstr. 57–59, 51063 Köln, E-Mail: ­redaktion@soz-verlag.de