Thüringen: BSW-Fraktionschef traf Höcke

Erfurt. Der Vorsitzende der Thüringer BSW-Landtagsfraktion, Frank Augsten, hat sich vor dem Hintergrund der Blockade bei der Besetzung von wichtigen Justizgremien mit AfD-Fraktionschef Björn Höcke getroffen. Das bestätigten beide Seiten am Mittwoch abend gegenüber dpa. Augsten sagte einer Mitteilung zufolge, er und Höcke hätten »konstruktiv und offen über unsere unterschiedlichen Sichtweisen, Probleme und Perspektiven der aktuellen Landespolitik gesprochen«. Höcke habe abgestritten, dass die AfD ein Interesse daran hat, dass der Staat nicht funktioniert. Man habe verabredet, dass »wir uns nach der Sommerpause und nach Absprache mit unseren Fachleuten und Koalitionspartnern gegebenenfalls noch mal zusammensetzen«. Die AfD ist im Landtag stärkste Kraft und verfügt über mehr als ein Drittel der Sitze. Damit kann sie die Wahl von Mitgliedern etwa in den Richterwahlausschuss und den Staatsanwältewahlausschuss blockieren. SPD-Fraktionsvize Dorothea Marx erklärte, dass ihre Fraktion weitere Treffen für entbehrlich hält. (dpa/jW)