»Pride Parade«: Ungarn warnt EU-Vertreter

Budapest. Die ungarische Regierung hat EU-Vertreter davor gewarnt, trotz des von der Polizei verhängten Verbots an der »Pride Parade« in Budapest teilzunehmen. Dies erklärte der ungarische Justizminister Bence Tuzson in einem Schreiben an die Botschafter mehrerer EU-Länder, das AFP am Mittwoch vorlag. Wer an der Parade teilnehme, begehe eine Straftat. Der Minister erinnerte daran, dass die Teilnehmer mit Geldstrafen von bis zu 500 Euro rechnen müssen. Für die Organisation oder den Aufruf zur Teilnahme droht ihm zufolge sogar eine einjährige Haftstrafe.

Die Regierung in Budapest reagierte mit dem Schreiben auf eine öffentliche Erklärung diplomatischer und kultureller Vertretungen von 33 Ländern von Anfang der Woche zur Unterstützung der Veranstaltung. Am vergangenen Donnerstag war die »Pride Parade« in der ungarischen Hauptstadt von der Polizei verboten worden. Sie berief sich dabei auf ein kürzlich verabschiedetes Gesetz. Der Marsch der LGBTQ-Gemeinschaft sollte am kommenden Sonnabend abgehalten werden. Zuvor hatte die Stadt Budapest bekanntgegeben, dass sie die Organisation übernehmen werde. Die Stadtverwaltung wollte sich dem Verbot widersetzen.

Mitte März hatte das ungarische Parlament eine Gesetzesänderung verabschiedet, die auf ein Verbot der jährlichen Parade abzielt. Im April stimmte es zudem für Verfassungsänderungen, die die LGBTQ-Rechte in Ungarn weiter einschränken und ein Verbot der »Pride Parade« rechtlich untermauern sollen. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer. Bereits seit längerem gibt es Proteste gegen das Vorgehen gegen die Parade. So beteiligten sich in Budapest Tausende Menschen an Demonstrationen und Brückenblockaden. (AFP/jW)