14.06.2025
US-Politik
Exekutive marschiert
Verfügung gegen Trump aufgehoben. Senator aus Pressekonferenz gezerrt
Von Felix Bartels
Die Grenzen sind fließend, die Begriffe ohnehin schwammig. Was den Übergang von Demokratie zu Autokratie betrifft, wird man dennoch ein Merkmal festhalten können: Die Exekutive erlangt zunehmend Gewicht gegenüber den anderen Gewalten, ohne dass die Teilung der Gewalten aufgehoben werden muss. Man regelt die Dinge selbst, schnell und top down. So ziemlich das vollzieht sich – rhetorisch kaschiert, doch nicht ohne Widerstand – in den USA. Hauptspielfeld zur Stunde ist...
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