NATO einigt sich auf Aufrüstungsprogramm

Wie versprochen, so geliefert. »NATO beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten«, meldet die Deutsche Presseagentur, »Mega-Aufrüstung beschlossen«, jubelt Springers Bild.

Die Verteidigungsminister des Nordatlantikpakts haben bei ihrem Treffen in Brüssel am Donnerstag den neuen Zielvorgaben für militärische Fähigkeiten wie erwartet zugestimmt. Zwar sind die genauen Pläne geheim, hochrangige Militärs hatten jedoch im Vorfeld von einer Anhebung der Vorgaben um 30 Prozent gesprochen. Oberste Priorität für die NATO-Strategen haben dabei Kapazitäten wie weitreichende Artillerie und Langstreckenraketen, Luftverteidigung und schnell verlegbare Landstreitkräfte; aber auch die elektronische Kriegführung und Spionagesatelliten rangieren weit oben auf der Liste.

So viel neues Kriegsgerät kostet. Bisher galt die NATO-Vorgabe, zwei Prozent der jeweiligen nationalen Wirtschaftsleistung fürs Militär auszugeben. Das ist offenbar nicht genug für die »Mega-Aufrüstung«. Dementsprechend sollen die Staats- und Regierungschefs der 32 NATO-Mitgliedstaaten, wenn sie am 24. und 25. Juni zum großen Gipfel in Den Haag zusammenkommen, die Erhöhung der NATO-Vorgabe auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts absegnen. So wünscht es sich US-Verteidigungsminister Pete Hegseth. Am Rande des Brüsseler Treffens verkündete er, man sei »sehr nah« an einem Konsens zur Fünfprozentvorgabe. »Wir glauben, dass sich dieses Bündnis in wenigen Wochen zu fünf Prozent verpflichten wird – 3,5 Prozent für das harte Militär und 1,5 Prozent für Infrastruktur und verteidigungsbezogene Aktivitäten.« Diese »Lastenverteilung« sei notwendig, denn »Amerika kann nicht immer und überall sein«.

Washington bereitet sich auf einen Krieg mit der Volksrepublik China vor und muss dafür früher oder später Truppen aus Europa abziehen. Russland bleibt dabei im Visier: Zum Start des jährlichen Baltops-Manövers in der Ostsee lief am Donnerstag im Rostocker Hafen eine NATO-Flotte aus. Die Kriegsübung ist eindeutig gegen Russland gerichtet, das seine Baltische Flotte zur Zeit ebenfalls in der Ostsee trainieren lässt.