EU hebt Wirtschaftssanktionen gegen Syrien auf

Brüssel. Rund ein halbes Jahr nach dem Sturz des syrischen Langzeitpräsidenten Baschar Al-Assad durch islamistische und vom Westen unterstützte Kampfverbände hat die Europäische Union ihre unilateralen Wirtschaftssanktionen gegen die Arabische Republik Syrien komplett aufgehoben. Wie die Vertretung der Mitgliedstaaten am Mittwoch in Brüssel mitteilte, soll der Schritt einen schnellen Wiederaufbau des Landes ermöglichen. Entschieden wurde ebenfalls, der syrischen Zentralbank und anderen Banken wieder Zugang zum europäischen Kapitalmarkt zu ermöglichen.

Die EU setzt offenbar darauf, dass nach einer Stabilisierung des Landes Hunderttausende syrische Geflüchtete die EU verlassen und nach Syrien zurückkehren werden. Syrer hatten viele Jahre lang einen großen Teil der in der EU ankommenden Flüchtlinge ausgemacht. Nicht betroffen von dem Beschluss sind Sanktionen gegen Personen und Organisationen, denen Verbindungen zur Assad-Präsidentschaft oder Verantwortung für »die gewaltsame Unterdrückung« des syrischen Volkes zur Last gelegt werden. Zudem bleiben auch Ausfuhrbeschränkungen für Waffen sowie Güter und Technologien, die zur internen Repression verwendet werden, vorerst in Kraft.

Zuletzt war es in Syrien zu heftigen Kämpfen zwischen Angehörigen der drusischen Minderheit und sunnitischen Milizen gekommen. Bereits im März gab es in der westlichen Küstenregion Syriens blutige Kämpfe zwischen Truppen der neuen de-facto-Regierung und Assad-treuen Kampfeinheiten. Seither hat es Massaker mit mutmaßlich Tausenden Toten vor allem an der alawitischen Minderheit in den Küstenregionen des Landes gegeben. (dpa/jW)