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11.03.2025
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Pflegekasse: Keine Finanzhilfe an BIG direkt gesund
Berlin. Es ist ein Novum: Erstmals in der Geschichte der Pflegeversicherung der gesetzlichen Krankenkassen muss eine Kasse vor der Zahlungsunfähigkeit über den Ausgleichsfonds finanziell gestützt werden, hatten mehrere Medien berichtet. Darunter die Tageszeitung junge Welt. Bei der finanziell angeschlagenen Pflegekasse soll es sich laut Bild am Sonntag um eine kleinere mit rund 500.000 Versicherten handeln. In der jW-Meldung in der Montagausgabe war unter anderem die BIG direkt gesund genannt worden. Deren Sprecher betonte am Montag gegenüber dieser Zeitung, dass die BIG direkt gesund keine Finanzhilfen erhalte. Im Gegenteil würde seine Kasse in den Ausgleichsfonds einzahlen. (jW)
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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