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26.02.2025

DKP: Kampf um Frieden wird nicht im Bundestag entschieden

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl erklärte die selbst nicht angetretene Deutsche Kommunistische Partei (DKP) am Montag: Das war keine Richtungswahl. Schon mit dem Bruch der Ampelkoalition stand fest, dass die Grundpfeiler der Kriegs- und Krisenpolitik auch über die Neuwahl hinaus Bestand haben würden. (…) »Die Ampel ist gescheitert, ihre Politik der Hochrüstung, des sozialen Kahlschlags und des Abbaus demokratischer Rechte wird fortgesetzt, wahrscheinlich sogar ...

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