Systemfrage

Vor einem Jahr fand die Berliner Kundgebung zum Gedenken an die von einem Faschisten vier Jahre zuvor in Hanau ermordeten Menschen unter Polizeiauflagen statt. Die Anmelder mussten vor Beginn eine mehrseitige Verordnung zweimal – auf deutsch und auf arabisch – verlesen, in der verbotene Symbole und Parolen zum Völkermord in Gaza aufgezählt waren. Das wird in diesem Jahr nicht möglich sein. Auf Kundgebungen in Berlin ist arabisch sprechen seit zehn Tagen verboten. Di...