19.12.2024
Rüstungspirale
Abnicken im Akkord
Letzte Sitzungswoche im Bundestag: Ausschüsse für Haushalt und Verteidigung beschließen Dutzende Rüstungsprojekte in Milliardenhöhe
Von Jakob Reimann
Jetzt muss alles ganz schnell gehen: In der letzten Sitzungswoche des Bundestags und seiner Ausschüsse in diesem Jahr sind am Mittwoch noch Dutzende Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe durchs Parlament gepeitscht worden. So hatte die Tagesordnung des Verteidigungsausschusses Rekordlänge. Stolze 63 Themen sollten im geheim tagenden Ausschuss im Paul-Löbe-Haus debattiert werden, vieles davon drehte sich um neues Kriegsgerät. Zuvor standen die Besprechung von Bundeswehr...
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