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10.07.2024, 19:22:26 / Ausland

Warten auf Risse im linken Bündnis: Macron will Bildung von »großer« Koalition

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Hat das Problem, dass Teile des Linksbündnisses mit einem Bein im Lager von Macron stehen: Jean-Luc Melenchon (Paris, 7.7.2024)

Paris. Nach der Parlamentswahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron zur Bildung einer »großen« Koalition aufgerufen. Nötig sei ein aufrichtiger Dialog, um eine solide und aus verschiedenen Parteien bestehende Mehrheit für das Land zu schaffen, sagte Macron in einem in zahlreichen Zeitungen veröffentlichen »Brief an die Bevölkerung«.

Macron äußerte sich damit erstmals zum Ausgang der Wahl vom Sonntag, bei dem das von ihm repräsentierte liberale Lager zweitstärkste Kraft geworden war. Einer Regierungsbildung durch das siegreiche linke Bündnis erteilte Macron eine Absage. Das Bündnis hatte Macron am Dienstag abend aufgefordert, es mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Der Zusammenschluss von La France insoumise, Sozialisten, Grünen und Kommunisten wurde zwar stärkste Kraft, ist von einer absoluten Mehrheit aber weit entfernt. Macron rief die Parteien auf, den Schulterschluss, der einen Sieg des Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen verhindert habe, jetzt für die Bildung einer Regierung zu nutzen. Als Partner einer großen Koalition wünschte Macron sich Parteien, die die »Institutionen der Republik« anerkennen und »europäisch« orientiert sind. Ob er damit La France insoumise ausschließt, präzisierte er nicht.

Die bisherige Regierung werde zunächst geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Macron. Eine Frist zur Ernennung eines neuen Premierministers hat der Präsident nicht.

Derweil zeigen sich erste Risse in dem Linksbündnis in der Frage, wer bei einer Regierungsbildung als Premierminister vorgeschlagen werden soll. Bei einer nächtlichen Beratung von Sozialisten und La France insoumise sei keine Einigkeit erzielt worden, berichtete der Sender France Info. Die Sozialisten sehen demnach ihren Parteichef Olivier Faure als geeigneten Kandidaten. La France insoumise sprach sich für ihre Abgeordnete Clémence Guetté aus, die den Präsidentschaftswahlkampf von Jean-Luc Mélenchon 2022 organisierte. Das Linksbündnis war ohne Spitzenkandidaten in die Parlamentswahl gegangen und hatte angekündigt, bis Ende dieser oder Anfang kommender Woche einen Kandidaten für das Amt des Premierministers zu benennen.

Sowohl die Sozialisten als auch die konservativen Republikaner prüften Möglichkeiten der Kooperation mit dem Macron-Lager, berichtete der Sender BFMTV. Dem Sender zufolge gebe es in einem Teil des bisherigen Regierungsblocks außerdem Überlegungen, mit der früheren Premierministerin Élisabeth Borne als Anführerin ein neues politisches Lager zu bilden. (dpa/jW)

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