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Aus: Ausgabe vom 09.07.2024, Seite 8 / Ansichten

Unabhängig

Modi in Moskau, Orbán in Beijing
Von Arnold Schölzel
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Unangemeldeter Gast auf »Friedensmission«: Ungarns Orbán beim Treffen mit Chinas Xi (Beijing, 8.7.2024)

Die Devise »Es ist das Erdöl, Dummkopf« bringt Aufklärung. Jedenfalls lehrt das ein Blick auf die US-Website russiafossiltracker.com, die seit dem 24. Februar 2022 verfolgt, wer fossile Energieträger für wieviel Geld aus Russland bezieht. Bis zum 5. Juli nahm demnach das laut Ursula von der Leyen »in Fetzen« liegende Land knapp 700 Milliarden Euro aus dem Export von Erdöl, Gas und Kohle ein, rund 196 Milliarden Euro davon kamen aus der EU. Der westeuropäische Block liegt damit bei der nach vorherrschendem Sprachgebrauch »Finanzierung von Putins Krieg« weltweit an der Spitze – bei starkem Rückgang der importierten Mengen. Bei den Zahlungen folgen China mit 187 Milliarden Euro, Indien mit 94 und die Türkei mit 75 Milliarden Euro. Die EU-Mitglieder Ungarn und Slowakei zahlten demnach rund 16 Milliarden beziehungsweise elf Milliarden Euro, die Bundesrepublik liegt bei 28,6 Milliarden Euro.

Die Ziffern besagen: Russland ist wirtschaftlich nicht isoliert, und einige EU- und NATO-Mitglieder haben sich durch Beibehaltung ihrer Energieimporte aus Russland politisch von den in Brüssel bestimmenden Kriegsfraktionen relativ unabhängig gemacht: Türkei, Ungarn, Slowakei und wohl auch Bulgarien. Kein Zufall, dass alle diese Staaten die angeblich einheitliche Sicht des Westens auf den Ukraine-Krieg nicht teilen. Und kein Zufall, dass Viktor Orbán nach dem Überraschungsbesuch in Kiew in Moskau und Beijing auftauchte. Das führte in EU-Brüssel und anderswo im Westen, nicht aber beim NATO-Generalsekretär zu Schnappatmung. Die Erklärung: Ungarn ist im Gegensatz zur Bundesrepublik, in der Energiewendegeschwätz bevorzugt wird, unabhängig von Brüssel. Ähnliches wie für Orbán gilt für seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico, der nach monatelanger Hetze durch sogenannte liberale Medien im Mai Opfer eines Attentats wurde und nun erklärte, bei besserer Gesundheit wäre er mit Orbán gereist.

Kommt es hart auf hart, verschwindet der bei der EU schon mal auf der Toilette und lässt zugunsten Kiews abstimmen. Daher bleibt abzuwarten, was seine Friedensreisen, über die der Mainstream nur mit dem Beiwort »inszeniert« berichtet, letztlich bringen. Politisch gewichtiger ist der Besuch, der Indiens Ministerpräsident Narendra Modi unmittelbar nach seinem dritten Amtsantritt nach Moskau führte – parallel zum NATO-Gipfel. Der scheint für BRICS und Co., die offenbar eine Friedensinitiative vorbereiten, nicht besonders relevant. Von solchen Weltveränderungen profitiert letztlich auch Orbán.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Andreas E. aus Schönefeld (9. Juli 2024 um 07:26 Uhr)
    Die viel beschworene politische und wirtschaftliche Isolation Russlands durch den »Wertewesten« war und ist ein zahnloser Tiger. Die Wirtschaftssanktionen fallen der Bevölkerung des Westens heftig auf die Füße. In Russland sind die Industrie- und Luxusgüter aus westlicher Produktion verfügbar, über dritte Wege importiert. Nun werden Orban, Modi und sicherlich bald andere als Verräter gebrandmarkt. Doch die wirklichen Verräter sitzen in den europäischen Hauptstädten, in Brüssel und in Washington. Sie verraten ihre Wähler, sie verraten die jüngere, vor allem europäische Geschichte, die ein halbes Jahrhundert vom Frieden geprägt war. Orbans und jetzt Modis Friedensdiplomatie werden mit dem übelsten Schmutz übergossen. Und warum? Diese Diplomatie zeigt den alternativen Weg, den viele Friedensbewegte in Europa seit langem, und nicht erst seit dem 24.02.2022 fordern: »Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen« sagte Helmut Schmidt. Aber das Ziel der westlichen Länder ist umgekehrt. Der Westen will endlich das schaffen, was zwei Weltkriege nicht schafften – Russland niederringen – bei der Strafe des eigenen Untergangs. Und das ist der zentrale Punkt des Verrats. Die Menschen, die friedlich leben wollen, werden mit allerlei Bezeichnungen beschimpft. Die nächste Hasstirade wird sicherlich in den nächsten drei Tagen aus Washington vom NATO-Gipfel kommen. Dagegen müssen wir endlich aufstehen, auf die Straßen und Plätze gehen und unsere Forderungen nach Frieden sicht- und hörbar machen! Frieden ist das Gebot der Stunde!

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