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Aus: Ausgabe vom 06.07.2024, Seite 6 / Ausland
Gaza-Krieg

BND trifft auf Hisbollah

Geheimdienstvizepräsident zu Gesprächen mit Funktionär der libanesischen Miliz in Beirut
Von Karin Leukefeld, Beirut
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Immer wieder entstehen durch Raketenbeschuss Brände wie hier an der israelischen Grenze zum Libanon (4.7.2024)

Der israelische Krieg gegen den Gazastreifen und die drohende Gefahr eines größeren Krieges zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah haben die US-Diplomatie an ihre Grenzen gebracht. Um eine weitere Eskalation im Libanon vor den US-Präsidentschaftswahlen im November zu verhindern, hat Washington die Verhandlungsarena für Mitspieler eröffnet, die ihren Einsatz zwar im US-Interesse einbringen, gleichzeitig aber eigene Ziele in der Region verfolgen. Ägypten und Katar verhandeln seit Beginn des Krieges am 7. Oktober 2023 für die Hamas über einen Waffenstillstand in Gaza. Und auch Deutschland hat sich eingeschaltet und sucht das Gespräch mit dem militärisch und politisch stärksten nichtstaatlichen Akteur in der Region und vermutlich weltweit – der Hisbollah.

Die libanesische Tageszeitung Al-Akh­bar berichtete am Montag, der Vizepräsident des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND, Ole Diehl, sei zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Miliz, Scheich Naim Kassem, Ende vergangener Woche nach Beirut gereist. Bereits im Januar hatte Diehl die Nummer zwei der Hisbollah im Libanon getroffen. »Quellen, die über das Treffen zwischen Diehl und Kassem« informiert worden seien, hätten von einer »positiven Atmosphäre« gesprochen, schrieb Al-Akhbar. Man habe sich über die jeweiligen Einschätzungen der aktuellen Ereignisse im Gazastreifen und im Südlibanon ausgetauscht, wo die Hisbollah ihre Stellungen konzentriert hat. Anders als westliche Botschafter gegenüber libanesischen Offiziellen, habe Diehl »keine Drohungen« vorgebracht, sondern klären wollen, wie ein Ausbruch eines großen Krieges im Südlibanon verhindert werden könne. Diehl habe dazu »Al-Wasta« benutzt (arabisch für »direkte persönliche Beziehungen«).

Die deutsche Delegation habe das Interesse Israels dargestellt, seine Inlandsvertriebenen in den Norden Israels zurückzubringen. Um das zu erreichen, sei die Regierung von Premier Benjamin Netanjahu auch zu einem »großen Krieg« bereit. Kassem habe wiederholt, was er bereits im ersten Gespräch mit Diehl gesagt haben soll. Demnach sei ein Waffenstillstand im Südlibanon verknüpft mit einem Waffenstillstand im Gazastreifen, der vom palästinensischen Widerstand akzeptiert werde. Westliche Länder, die den Ausbruch eines großen Krieges befürchteten, sollten daher Druck auf Israel ausüben, um den Krieg in Gaza zu stoppen. Das Bestreben der Deutschen, direkt zu kommunizieren, um einen großen Krieg zu vermeiden, zeige, »dass sich die westlichen Länder der Fähigkeiten des Widerstandes (Hisbollah, jW) in der Konfrontation bewusst« seien.

Medienberichten zufolge ist das deutsche Engagement im Libanon mit Washington abgesprochen. Demnach plant die Bundesregierung, nach einem Waffenstillstand und der Verlängerung des UN-Mandats im Libanon (UNIFIL) eine Beobachter- und Kontrollfunktion im Rahmen der Umsetzung der UNSR-Resolution 1701 zu übernehmen. Diese sieht unter anderem eine Demilitarisierung der israelisch-libanesischen Grenze vor. Deutsche Beobachter könnten demnach die Aufgabe übernehmen, Waffenlieferungen in den Südlibanon zu verhindern. Auf Nachfrage erklärte der BND Anfang der Woche, »man nehme zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Darunter fielen auch angebliche Dienstreisen der Leitung.«

Zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 21. Juni 2024 haben sich entlang der »Blauen Linie« zwischen dem Südlibanon und Israel nach einer Dokumentation des Armed Conflict Location and Event Data Projects (ACLED) mindestens 7.400 Angriffe ereignet. 83 Prozent dieser Angriffe wurden von Israel verübt. Dabei wurden mindestens 543 Personen im Libanon getötet. Hisbollah und andere bewaffnete Gruppen seien demnach für 1.258 Angriffe verantwortlich, bei denen mindestens 21 Israelis getötet worden seien. Am Mittwoch hatte Israel einen hochrangigen Hisbollah-Kommandeur ermordet. Die Miliz hatte daraufhin über 200 Drohnen und Raketen auf israelisches Gebiet abgeschossen. Dabei ist ein Offizier der israelischen Armee getötet worden, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag mitteilte.

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