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Aus: Ausgabe vom 04.07.2024, Seite 2 / Ausland
Gegen US-Hegemonie

Süd-Süd-Bündnis wächst

Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation in Kasachstan
Von Jörg Kronauer
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Kasachstans Premierminister heißt den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch beim SCO-GIpfel in Astana willkommen

Belarus wird das zehnte Mitglied der Shanghai Cooperation Organisation (SCO): Der offizielle Beitritt ist einer der zentralen Tagesordnungspunkte des diesjährigen SCO-Gipfels, zu dem die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten am gestrigen Mittwoch in Kasachstans Hauptstadt Astana eintrafen. Der SCO gehören neben China, Russland sowie vier zentralasiatischen Staaten Indien, Pakistan und Iran an – sie repräsentiert damit laut eigenen Aussagen circa 40 Prozent der Weltbevölkerung. Besprochen werden sollen bei der Zusammenkunft die ökonomische Zusammenarbeit der SCO-Länder sowie gemeinsame Schritte im Antiterrorkampf. Letzterer, eines der ältesten Kooperationsfelder der SCO, erhält nach den jüngsten Anschlägen in Russland wieder stärkeres Gewicht.

Wie üblich sind am Rande des Gipfels allerlei bilaterale Treffen geplant. Chinas Präsident Xi Jinping traf bereits am Dienstag zu Gesprächen mit seinem kasachischen Amtskollegen Kassym-Schomart Tokajew in Astana ein. Beide Länder haben sich zum Ziel gesetzt, den bilateralen Handel zu verdoppeln, wie Reuters unter Verweis auf chinesische Medien am Mittwoch berichtete. Daneben habe Präsident Xi Jinping erklärt, Beijing unterstütze einen Beitritt Kasachstans zur Gruppe der BRICS-Staaten.

Nach dem Gipfel reist der chinesische Staatschef weiter nach Tadschikistan: Zentralasien hat große Bedeutung für Chinas »Neue Seidenstraße«. In Astana will Xi zudem mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen. Putin kam am Mittwoch mit Aserbaidschans Staatschef Heidar Alijew zusammen und wollte zudem mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan über den Ukraine-Krieg und die Lage in Syrien konferieren. Zu dem Gipfel traf nicht zuletzt UN-Generalsekretär António Guterres ein. Die UN-Generalversammlung hatte sich 2023 für eine Zusammenarbeit mit der SCO ausgesprochen.

Für Debatten sorgt, dass Indiens Präsident Narendra Modi seine Teilnahme abgesagt hat und sich in Astana durch Außenminister Subrahmanyam Jaishankar vertreten lässt. Bereits seit geraumer Zeit wird spekuliert, Indien könne seine Mitarbeit in der SCO zurückfahren, um seiner – nicht zuletzt gegen China gerichteten – partiellen Zusammenarbeit mit dem Westen keine Steine in den Weg zu legen. Dessen ungeachtet wird Modi schon bald in Moskau erwartet.

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  • Leserbrief von Istvan Hidy aus Stuttgart (4. Juli 2024 um 10:09 Uhr)
    Erneut ein Titel, der nicht zur Aussage des Artikels passt. »Süd-Süd-Bündnis wächst« lautet der Titel, aber die Aussage des Artikels ist: »Indien könnte seine Mitarbeit in der SCO zurückfahren.« Der Beginn des Artikels: »Belarus wird das zehnte Mitglied der Shanghai Cooperation Organisation (SCO)«, steht im Widerspruch zum Titel, da Belarus kein südliches Land ist. Es stimmt jedoch, dass all diese Länder gegen die Alleinherrschaft der USA sind. Auch wenn die Bevölkerungszahl immer mehr an Bedeutung gewinnt, muss festgehalten werden, dass diese Länder – egal, wie sie sich formieren – chancenlos gegenüber dem Wertewesten sind, solange sie keine gemeinsame Alternative zum Dollar sowie zum westlichen Bank- und Finanzsystem haben.
    • Leserbrief von Karim Natour (4. Juli 2024 um 11:31 Uhr)
      Die SCO ist als Bündnis gegen die US-amerikanische Hegemonie im globalen Kapitalismus faktisch ein Süd-Süd-Bündnis. Auch wenn Belarus kein südliches Land wäre (wobei Süd-Süd nicht in erster Linie auf die Geographie abzielt, sondern analog zu den Kategorien von Kern und Peripherie auf die Stellung im globalen Kapitalismus, die ein Land einnimmt – hier wäre Belarus durchaus dem Globalen Süden bzw. der Peripherie zuzurechnen) würde mit dem Beitritt des Landes das Süd-Süd-Bündnis dennoch wachsen. Ein Beitritt eines »Nicht-Süd-Landes« verändert ja nicht den Charakter der Allianz als solcher, sofern es sich nicht um ein kapitalistisches Kernland handelt. Darüber hinaus ist der Titel wohl auch eine Anspielung auf die ebenfalls im Text getätigte Aussage über die Unterstützung Beijings für den Beitritt Kasachstans zu den BRICS.

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