Provoziert Selenskij Atomschlag?

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf einen russischen Militärflugplatz nahe Armawir im Bezirk Krasnodar ist in der Nacht zum Freitag eine dort stehende strategische Frühwarnstation der Nuklearstreitkräfte beschädigt worden. Die Anlage dient nach russischen Angaben dazu, mögliche Angriffe aus südwestlicher Richtung auf Russland zu erkennen. Sie deckt insbesondere den Mittelmeerraum ab. Wie schwer die Beschädigungen sind, ist nicht bekannt. Die US-amerikanische Website »The War Zone« schloss aus Satellitenbildern der Anlage, dass der Schaden erheblich sein müsse.

Offizielle Stellungnahmen aus Russland zu dem Angriff sind bisher ausgeblieben. Auch die staatsnahen russischen Medien versuchen erkennbar, den Vorfall totzuschweigen. Spekuliert wird, ob die jetzt zerstörte Anlage auch geeignet gewesen sei, anfliegende US-amerikanische Raketen des Typs ATACMS zu erkennen. Mit diesen Waffensystemen hat die Ukraine in den letzten Tagen mehrere offenbar erfolgreiche Angriffe auf russische Flugabwehrstellungen auf der Krim geführt. Der Umstand, dass diese Angriffe erfolgreich waren, deutet darauf hin, dass dies eher nicht der Fall gewesen sein dürfte.

Umso größer ist die politische Bedeutung des Angriffs auf die Radaranlage. Denn eine »Beschädigung oder Zerstörung von Elementen der strategischen Verteidigung Russlands« ist einer der Gründe, die nach dem Wortlaut der 2020 erschienenen Einsatzdoktrin der russischen Nuklearstreitkräfte Atomschläge auslösen können. Wenn also der Angriff gezielt gewesen sein sollte, muss man ihn als Versuch der Ukraine – und womöglich der hinter ihr stehenden NATO – interpretieren, die russische Nukleardoktrin zu »testen« – insbesondere vor dem Hintergrund des laufenden Manövers der russischen Atomstreitkräfte mit taktischen Nuklearwaffen.

In diesem Zusammenhang sollen die USA Russland nachdrücklich vor einem auch nur demonstrativen Nukleareinsatz gewarnt haben. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte der britischen Zeitung Guardian vom Sonnabend, Washington habe Moskau deutlich gemacht, dass die USA in diesem Fall »sofort einen Vernichtungsschlag mit konventionellen Waffen gegen alle russischen Ziele in der Ukraine« führen würden. Sikorski vertrat auch die Auffassung, »Europa« müsse das »Eskalationsspiel« besser zu beherrschen lernen. Wer ständig eigene »rote Linien« benenne, ermutige nur Russland, seinerseits zu eskalieren. Es gelte vielmehr, Wladimir Putin in »Unsicherheit zu halten«.

In der Ukraine setzte Russland auch am Wochenende seine Angriffe fort. Beim Einschlag einer »Iskander«-Rakete in einen Baumarkt in Charkiw wurden am Sonnabend nach ukrainischen Angaben zwölf Menschen getötet und 43 weitere verletzt. 17 Personen waren am Sonntag noch unter den Trümmern vermisst. In der Nacht zum Sonntag griff Russland nach eigenen Angaben einen für die künftige Stationierung US-amerikanischer F-16-Kampfjets vorgesehenen Militärflugplatz im Bezirk Chmelnickij und eine Lagerhalle für US-amerikanische ATACMS-Raketen in Pawlograd im Bezirk Dnipropetrowsk an. Auch am Sonntag herrschte in großen Teilen der Ukraine Luftalarm.

In seiner allabendlichen Videoansprache appellierte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij am Sonnabend an US-Präsident Joseph Biden, es sich anders zu überlegen und doch auf den »Friedensgipfel« in der Schweiz am 15. und 16. Juni zu kommen. Biden hat nach Angaben des Weißen Hauses an diesen Tagen in Kalifornien Termine mit potentiellen Wahlkampfspendern. Seine Abwesenheit würde die propagandistische Bedeutung des Treffens in der Schweiz in evidenter Weise herabsetzen. Russland ist auf den Gipfel ausdrücklich nicht eingeladen, China und Südafrika werden nicht, Brasilien allenfalls niederrangig vertreten sein. Indien hat sich eine Teilnahme bisher offengehalten.