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Aus: Ausgabe vom 13.04.2024, Seite 1 / Kapital & Arbeit
Auslaufmodell Globalisierung?

Scholz auf China-Mission

De-Risking oder Abkoppelung? Kanzler besucht wichtigsten BRD-Handelspartner
Von Klaus Fischer
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Im November 2022 war Olaf Scholz zu seinem Antrittsbesuch als Kanzler in China (Beijing, 4.11.2022)

Am Sonnabend startet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem dreitägigen China-Besuch. Es ist eine Reise, die im Zeichen verstärkter Spannungen zwischen Beijing und der EU steht. Damit folgt Brüssel dem Beispiel des Großen Bruders in Washington. Wie die US-Regierung wirft Brüssel China vor, Überkapazitäten aufgebaut zu haben, und die EU – wie den ganzen globalen Westen – mit Billigangeboten zu überschwemmen.

Scholz wolle das ansprechen, meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag und bezog sich auf Aussagen eines Regierungssprechers. Dem Kanzler seien Fortschritte bei Fragen des fairen und gegenseitigen Marktzugangs wichtig, zitierte Reuters weiter. Deutschland habe ausdrücklich ein Interesse an einem wachsenden Handel mit China, aber dieser müsse mit dem auch in der China-Strategie festgelegten Abbau von Abhängigkeiten in sensiblen Bereichen einhergehen.

Fazit: Globalisierung war früher, heute steht De-Risking auf dem Plan. So jedenfalls muss man die EU-»Strategie« wohl verstehen. Die Bundesregierung ist 2022 mit ihrem abrupten Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen zum Hauptenergielieferanten Russland auf die Nase gefallen. Seitdem wird russisches Erdgas zwar über Umwegen weiter gerne genommen, lauthals aber verkündet, dass (umweltschädliches) US-Fracking-Gas die gerissene Lücke fülle. Sollte die China-Strategie ähnlichen intellektuellen Zuschnitt besitzen, könnten Deutschlands Wirtschaftsprobleme bald noch viel größer werden als ohnehin schon.

Die Volksrepublik war 2023 viertwichtigstes Exportziel der BRD und wichtigste Importquelle. Gemessen am Umsatz war China noch vor den USA wichtigster deutscher Handelspartner. Eine Ad-hoc-Entkopplung wie bei Russland scheint deshalb ausgeschlossen. Oder? Zumindest betreibt die Bundesregierung beim aktuellen Besuch den üblichen Aufwand: Im Schlepptau des Kanzlers reist eine Wirtschaftsdelegation. Dazu gehören unter anderem die Chefs von Siemens, Bayer, Mercedes, BMW, Merck, DHL, Thyssen-Krupp sowie des schwäbischen Anlagenbauers Voith.

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