Kein zweites Kuba

Am 31. März 1964 putschten in Brasilien rechte Militärs mit Unterstützung des US-Geheimdienstes CIA gegen die Regierung des Präsidenten João Goulart und errichteten eine blutige Diktatur. Bis zu deren Ende im Jahr 1985 töteten die Schergen des Regimes Oppositionelle, Gewerkschafter und Angehörige der indigenen Völker. Knapp 500 Morde sind dokumentiert, die Zahl der Folteropfer und Verschwundenen wird auf mehr als 6.000 geschätzt. Während die CIA eine maßgebliche Rolle bei der Planung des Putsches und dem Aufbau von Folterzentren spielte, wurden die Putschisten auch von westdeutschen Konzernen und fünf aufeinanderfolgenden BRD-Regierungen unterstützt.

Bis zur Mitte des vorigen Jahrhunderts spielte das nach Fläche und Bevölkerung größte Land Südamerikas noch keine herausragende Rolle. Unter wechselnden Regierungen, die politischen und wirtschaftlichen Krisen meist hilflos gegenüber standen, hatte sich die soziale Lage verschärft. Der 1960 mit großer Mehrheit gewählte Präsident Jânio da Silva Quadros versuchte vergeblich, den Staatshaushalt zu konsolidieren und die Abhängigkeit von den USA zu verringern. Nach wenigen Monaten trat er wieder zurück, sein Nachfolger wurde im September 1961 Vizepräsident João Goulart. Mit einer Landreform (Enteignung und Verteilung ungenügend genutzten Agrarflächen) wollte Goulart die seit der Sklaverei bestehende ungleiche Landverteilung aufheben. Eine höhere Besteuerung der einkommensstärksten Schichten sollte die große soziale Ungleichheit reduzieren und finanzielle Mittel für Bildung und soziale Vorhaben bereitstellen. Schließlich kündigte er eine Reform des Wahlrechts an, in deren Folge auch die 40 Prozent Analphabeten des Landes ein Stimmrecht erhalten sollten. Bei Landbesitzern, Militärs, der oberen Mittelschicht, Teilen des katholischen Klerus und vor allem in Washington löste das Alarm aus.

Repressive Ordnung

Wie Tim Weiner, früherer Journalist der New York Times, schreibt, führte US-Präsident John F. Kennedy am 30. Juli 1962 ein Telefongespräch mit seinem Botschafter Lincoln Gordon, in dem er »Aufwendungen« im Umfang von acht Millionen US-Dollar ankündigte, mit denen »Voraussetzungen für einen Militärputsch gegen Goulart« geschaffen werden sollten. Er werde es nicht zulassen, dass Brasilien oder irgendein anderes Land der westlichen Hemisphäre zum zweiten Kuba werde, versicherte Kennedy. Ab diesem Zeitpunkt floss Geld der CIA an oppositionelle Politiker und Militärs, die enge Kontakte zu Vernon Walters, dem US-Militärattaché in Brasilien, unterhielten. Ein Kanal, über den die Mittel geleitet wurden, war das im selben Jahr als Ableger des Gewerkschaftsdachverbandes »AFL-CIO« gegründete »American Institute for Free Labor Development« (AIFLD). Aus später freigegebenen Akten eines geheimen Ausschusses, in dem Spitzenvertreter von CIA, Außenministerium, Pentagon und Weißem Haus verdeckte Aktionen genehmigten, geht hervor, dass im Frühjahr 1964 »innerhalb weniger Tage eine Waffenlieferung zur Unterstützung des Militärputsches bewilligt worden war«. Am 31. März 1964 begann in einer Provinz ein Aufstand der Armee, der sich dank der Unterstützung aus den USA landesweit zu einem Militärputsch entwickelte. Goulart floh nach Uruguay.

Der neue Machthaber, Marschall Humberto Castelo Branco, schaffte als erste Amtshandlungen die direkte Wahl des Präsidenten ab, löste Parteien auf und führte ein vom Militär kontrolliertes Zweiparteiensystem ein. Zahlreichen Bürgern wurden alle politischen Rechte entzogen, die linke Opposition unterdrückt. Unter Brancos Nachfolger Artur da Costa e Silva, formierte sich ab 1968, begleitet von Studentenunruhen, Streiks und zahlreichen Protesten, der Widerstand gegen das Regime. Auf den Aufbau einer linken Stadtguerilla reagierten die Militärs mit politischen Säuberungsaktionen. Sie verschärften die Zensur, führten eine Reihe repressiver Gesetze und die Todesstrafe ein. Im August 1969 wurde Costa entmachtet. Sein Nachfolger, Emílio Garrastazu Médici, der von 1969 bis 1974 regierte, verstärkte die Repression weiter. Zeitungen, Bücher, Theaterstücke, Filme und sogar Musik wurden schärfer zensiert, Politiker, Künstler und Professoren überwacht, verhaftet, gefoltert oder ins Exil getrieben. Doch der Widerstand wurde stärker, revolutionäre Aktionen häuften sich.

Die Wirtschaftspolitik der rechten Obristen, die mit ausländischen Krediten Großprojekte finanzierten, führte einerseits vorübergehend zu einem vermeintlichen Aufschwung, andererseits aber zu fortschreitender sozialer Ungleichheit. Die Realeinkommen sanken. Während der Anteil der obersten zehn Prozent am Gesamteinkommen zwischen1960 und 1985 von 39,6 auf 48,8 Prozent stieg, sank er für die untersten 50 Prozent von 17,4 auf zwölf Prozent. Zugleich schränkte das Regime die Rechte von Beschäftigten ein. Unzufriedene Arbeiter, Gewerkschafter und Mitglieder kirchlicher Gruppen wurden bespitzelt, oft inhaftiert und in eines der Folterzentren verbracht.

US-amerikanische, europäische, nicht zuletzt westdeutsche Konzerne unterstützten die Militärs nach Kräften. Ford, General Electric, Nestlé, Mercedes-Benz, Siemens und Volkswagen tauchen im 3.000seitigen Bericht einer 2011 von Präsidentin Dilma Rousseff eingesetzten Kommission zur Aufarbeitung der begangenen Verbrechen mehrfach auf. Die Vorwürfe reichen vom gemeinsamen Ausspionieren der Belegschaften durch Firmenleitungen und Militärs, bis zur Unterstützung schwerer Verbrechen gegen die Menschheit wie Folter und Mord. Unter anderem soll der VW-Konzern dem von ausländischen Banken, sowie von Ultra, General Motors und anderen Konzernen finanzierten Folterzentrum »Operação Bandeirantes« (Oban), Fahrzeuge zur Verfügung gestellt haben. Untersuchungen ergaben, dass dort 66 Menschen ermordet wurden, von denen 39 an den Folgen der Folter starben.

Bundesdeutsche Treue

Dem westdeutschen Staat waren solche Menschenrechtsverletzungen von Anfang an und bis zuletzt offenbar völlig gleichgültig. Als erstes ausländisches Staatsoberhaupt stattete Bundespräsident Heinrich Lübke (CDU) den Militärs bereits am 11. Mai 1964 einen Besuch ab. Trotz Verfolgung, Folter und Mord pflegten alle Regierungen der Bundeskanzler Ludwig Erhard (CDU), Kurt Georg Kiesinger (CDU), Willy Brandt (SPD), Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) gute Beziehungen zum Putschistenregime.