4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 22.03.2024, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Symptom des Abstiegs

The Socialist Program | Mi., Soundcloud
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Von Sanktionen bislang verschont geblieben: Regierungssitz des US-Präsidenten in Washington, D. C. (9.2.2024)

In den USA werde mal wieder diskutiert, den Druck auf Länder des globalen Südens zu erhöhen, sich an Washingtons Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu beteiligen. Dabei mehren sich die Stimmen, die davor warnen, dass diese Politik ökonomischer Kriegführung für die Weltmacht nach hinten losgehen könnte. Darüber haben sich für das Socialist Program Walter Smolarek und der marxistische Ökonom Richard D. Wolff ausgetauscht. Das US-Publikum müsse sich darüber klar werden, dass die Propaganda von der freien Marktwirtschaft durch die Sanktionspolitik widerlegt werde. Schließlich verbietet hier die Regierung Unternehmen, profitable Geschäfte im Ausland zu machen. Auch verhindere beispielsweise die Blockade Kubas, die mit dem angeblichen »Nationalen Sicherheitsinteresse« begründet werde, den Import lebensrettender Krebsmedikamente. Das häufiger werdende Umgehen jener Strafmaßnahmen durch den globalen Süden sei dabei ein Symptom für den Abstieg des US-Imperialismus. (mb)

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