»Kulturen« statt »Rassen«

Der äußersten Rechten in Frankreich ist es, anders als im Nachbarland Italien, bislang nicht gelungen, zur Regierungspartei aufzusteigen oder gar die Regierung zu bilden. Das kann sich aber mittelfristig ändern: Längst bereitet sich Marine Le Pens Rassemblement National, der einstige Front National, auf die Machtübernahme bei der nächsten Präsidentschaftswahl vor. Das macht das Buch des Marburger Politologen Sebastian Chwala über »Frankreichs radikale Rechte«, in dem er über die Nachkriegsjahrzehnte hinweg die Bedingungen und Etappen des Aufstiegs der rechten Partei nachzeichnet, zusätzlich interessant. Gerade für den deutschen Leser sind dabei die Ausführungen zum Niedergang der linken Parteien und zur »Rechtswende« der Arbeiterklasse im Zuge der Ersetzung von ökonomischen Fragen durch Identitätspolitik interessant.

In einem ausführlichen Einführungskapitel »zur Geschichte der Rechten« geht der Autor auf die Zeit bis zum Ersten Weltkrieg zurück. In der Fülle der Darlegungen fehlt hier leider ein Eingehen auf die Rolle der Rechtssozialisten beziehungsweise darauf, dass mit dem Revisionismus in der Arbeiterbewegung eine immer noch lebendige Strömung bürgerlicher Ideologie entstand, die zur Aufrechterhaltung der bürgerlichen Herrschaft beiträgt und letztlich auch zum Niedergang der Linken beitrug. Die »Union sacrée« der Weltkriegsjahre zum Beispiel wird eher beiläufig in einem Nebensatz erwähnt.

Der eigentliche Gegenstand des Buches ist allerdings die Entwicklung der extremen Rechten seit 1945. Der Autor schildert eingehend die Akteure und die Gefolgschaft, die Bedeutung der rechten Hochburgen und deren soziale Zusammensetzung. Er zeichnet die Transformation in der Wirtschafts- und Sozialpolitik des ursprünglich neoliberalen FN nach und geht auf die Rolle der Abstiegs- und Entfremdungserfahrungen ausgesetzten »classes populaires« ein. Für Vergangenheit und Gegenwart sucht er die Frage zu beantworten, »wer rechts wählt«. Der Aufstieg der extremen Rechten erklärt sich für ihn insbesondere aus der Bedrohung einer breiten »Eigentümergruppe« durch die Monopolisierungstendenzen des »modernen« Kapitalismus. Insbesondere die »neuen Mittelschichten« mit ihren Einfamilienhäusern in den Vorstädten fürchteten den Abstieg und die Konkurrenz neuer sozialer Aufsteiger.

Marine Le Pen hat seit ihrer keineswegs mit überwältigender Mehrheit erfolgten Wahl zur Nachfolgerin ihres Vaters Jean Marie Le Pen 2011 eine programmatische Neuausrichtung des Front National durchgesetzt, die 2018 in die Umbenennung in Rassemblement National mündete. Das Hauptziel dabei war die Gewinnung einer breiteren Anhängerschaft. Sie trat moderater auf, was sie selbst »Entdämonisierung« nennt. Statt von »Rassen« ist nun von »Kulturen« die Rede; wer in der Partei öffentlich faschistische oder nazistische Bezüge zelebriert, wird ausgeschlossen. Und Le Pen besetzte neue Themenfelder, auch solche, die in der Vergangenheit von den Linken bearbeitet wurden.

So tauchten, wie Chwala herausarbeitet, Begrifflichkeiten wie »soziale Gerechtigkeit«, »große Unternehmer« oder »Finanzkapital« verstärkt in ihren Reden auf. Und sie hatte keine Scheu, sich positiv auf die Republik oder den Laizismus zu beziehen. Parallel zum Rechtsruck in den bürgerlichen Parteien vertrat sie eine früher eher mit linken Parteien verbundene Sozialpolitik, was dem FN bereits bei der Europawahl 2014 25 Prozent der Stimmen einbrachte. Beim Wahlkampf 2017 präsentierte sie sich dann wieder als »Vertreterin der traditionellen radikalen Rechten« und unterlag in der Stichwahl deutlich gegen Macron.

Während Le Pen 2017 noch ein Austrittsreferendum aus der EU versprach, fordert sie heute nur noch deren Umgestaltung. Mit einem »weicheren« Rassemblement National will Le Pen, die den Parteivorsitz 2022 abgegeben hat, Präsidentin werden. Damals kam sie in der Stichwahl auf knapp 42 Prozent. Beim nächsten Mal könnte es für eine Mehrheit reichen. Wie Macrons Politik Le Pen stärkt, zeigt Chwala hinreichend deutlich.