Massaker rund um Hilfskonvoi verurteilt

Südafrika hat Israel am Freitag vorgeworfen, die Tötung von Palästinensern, die in Gaza auf Hilfe warteten, verstoße gegen die vorläufigen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH). Hintergrund ist die von Pretoria in Den Haag eingereichte Klage gegen den Staat Israel, der beschuldigt wird, in der palästinensischen Küstenenklave einen Völkermord zu begehen. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden des Gazastreifens wurden bei dem Massaker am Donnerstag mehr als 100 Palästinenser durch israelische Streitkräfte getötet. Sie hatten versucht, einen Hilfskonvoi zu erreichen.

»Südafrika verurteilt das Massaker an 112 Palästinensern und die Verletzung Hunderter weiterer Menschen, die auf der Suche nach lebensrettenden Hilfsgütern waren«, heißt es in einer Erklärung des südafrikanischen Ministeriums für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit. »Diese jüngste Greueltat ist ein weiterer Bruch des Völkerrechts und ein Verstoß gegen die verbindlichen vorläufigen Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs.« Weiter hieß es, man prüfe den von Israel am Montag vorgelegten Bericht zur Einhaltung dieser Anordnungen.

Israel macht für die meisten Todesfälle die Menschenmengen verantwortlich, die sich um die Hilfskonvois drängten – nach Monaten des Dauerbombardements und einer dramatischen Versorgungslage befinden sich die Einwohner des Streifens am Rande einer Hungersnot. Die meisten Opfer seien zertrampelt oder überfahren worden, erklärte das israelische Militär. Ein Beamter ergänzte jedoch, die Truppen hätten später »in begrenztem Umfang« auf Menschenmengen geschossen, die sie als Bedrohung empfanden.

Die UNO wartet derzeit noch auf Geheimdienstunterlagen aus Israel, die beweisen sollen, dass Mitarbeiter des Palästinenserhilfswerks UNRWA an den Angriffen vom 7. Oktober beteiligt gewesen sein sollen. Mehr als vier Wochen nach Beginn der internen Untersuchung planen die UN-Ermittler nun eine Reise nach Israel, um Informationen der Behörden zu erhalten. Überlebenswichtige Gelder wurden aufgrund der Behauptung eingefroren.