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Aus: Ausgabe vom 23.02.2024, Seite 1 / Kapital & Arbeit
Wirtschaftspolitik

Habeck schwärmt von früher

Regierungserklärung zur »gesamtwirtschaftlichen Entwicklung« bot Anlass zu Nostalgie
Von Alexander Reich
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Geht gerne mit Grafiken unter dem Arm spazieren: Wirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch in Berlin

Am Donnerstag gab Robert Habeck im Bundestag eine Regierungserklärung zur Wirtschaft ab. Für dieses Jahr rechnet der zuständige Minister mit der »kläglichen Zahl von 0,2 Prozent Wachstum, also im Grunde Stagnation«, wie er im Parlament bestätigte. 2023 ist das BIP um 0,3 Prozent geschrumpft.

Weil in den gut zwei Jahren seiner Amtszeit immer nur alles den Bach runtergegangen ist, schwärmte Habeck von besseren Tagen seines Hauses unter Vorgängern wie Jürgen Möllemann oder Otto Graf Lambsdorff. 1990 seien die Länder Europas noch »etwa auf dem gleichen Niveau« gewesen. »Und dann sind wir abgehoben …« Er malte mit der flachen Hand einen Flugzeugstart in die Luft und tauchte ein in die »Erfolgsgeschichte« der Jahrzehnte vor ihm: »Wir haben Produktion im osteuropäischen Ausland aufgebaut – ›wir‹ heißt: die Unternehmen –, konnten damit auf dem Weltmarkt reüssieren. Heute sind wir mit weitem Abstand das exportstärkste Land Europas.«

Mit der Flaute im Welthandel erklärte Habeck die halbe deutsche Rezession: »Etwa die Hälfte des BIPs ist abhängig vom Export.« Den Rest besorge die Inflation. Größtes Hemmnis der deutschen Wirtschaft sei die »Arbeitskräftelücke«. Hier sprach der Minister vom »Potentialwachstum«, das »in den 80ern« (unter Graf Lambsdorff) bei zwei Prozent gelegen habe und jetzt von 0,8 auf 0,5 Prozent zu sinken drohe.

»Finanzielle Impulse« kann der Minister in dieser dunklen Zeit kaum genug setzen. Da stehe ein »Elefant im Raum«, sagte er in Richtung CDU/CSU: »Lassen Sie mich über den Babyelefanten reden, das ist das Wachstumschancengesetz.« 3,2 Milliarden Euro Steuergeschenke, die von der Union auf groteske Weise blockiert werden. »Was wir machen können, ist wenig genug«, barmte Habeck.

Die gute Nachricht der Debatte hatte die SPD-Abgeordnete Lena Werner im »Handelsblatt von gestern« gefunden, ein Robotikunternehmen kehrt aus China nach Deutschland zurück. »Made in Germany ist nach deren Aussage ein weltweites Gütesigal, signal, sig, sig – Gütesiegel. Wir wissen das auch alle. Es ist unser USP, unser unique selling point.«

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