»Dass die Völker kriegsmüde werden, ist nicht zu übersehen«

Sie sind Militärhistoriker und im März erscheint von Ihnen ein Buch über den Ukraine-Krieg. Beurteilen Sie diesen anders als die Mehrheit in Deutschland, einschließlich der politischen Wortführer, für die alles klar ist?

Mein Buch ist, wie dem Geschichtswissenschaftler aufgegeben, konkret-historisch angelegt. Lenin hatte völlig recht: »Man muss untersuchen, aus welchen historischen Bedingungen heraus der betreffende Krieg entstanden ist, welche Klassen ihn führen und mit welchem Ziel sie ihn führen. Tun wir das nicht, so werden alle unsere Erörterungen über den Krieg nichts als Strohdrescherei, nichts als fruchtlose Wortklauberei sein.« Wenn man zu den Ursachen des Ukraine-Krieges – wie jedes anderen Waffengangs – vordringen will, muss man tief graben. Und, ganz wichtig: Man darf sich nicht von Emotionen, die menschlich zutiefst verständlich sind, übermannen lassen. Sagen wir es mit dem römischen Kaiser Marcus Aurelius: »Denke an den Ursprung jedes Dinges.«

Wie tief muss man denn graben, um die Ursprünge dieses Konfliktes zwischen zwei slawischen Brudervölkern zu verstehen?

Ich stelle in Abrede, dass es sich um einen solchen handelt. Er findet zwar auf dem Gebiet der früheren Ukrainischen Sowjetrepublik statt, aber es ist im Wesen ein Krieg der NATO gegen Russland. Das Engagement des Westens, als Solidarität mit einem überfallenen Staat camoufliert, ist ein propagandistischer Nebelvorhang. Es geht nicht um die Verteidigung von Freiheit und Demokratie, wie es heißt, sondern um die Schwächung Russlands. Dieser Staat soll als weltpolitischer Faktor ausgeschaltet werden.

Schiebt man diesen Vorhang zur Seite, was erkennen Sie dahinter?

Wir befinden uns in einem fundamentalen geostrategischen Umbruch, der nur zu vergleichen ist mit der Teilung der Welt nach 1917. Damals wurde eine Alternative zur kapitalistischen Gesellschaftsordnung geboren, was sich nach 1945 zu zwei antagonistischen Weltsystemen auswuchs. Gegenwärtig haben wir es zu tun mit einem epochalen machtpolitischen Grundkonflikt, der vielleicht noch viele Jahrzehnte andauern kann: der Westen unter Führung der USA und mit der NATO als weltweit agierender Militärblock gegen die Volksrepublik China, Russland und gegen den »globalen Süden«.

Es geht um die Verewigung der Unipolarität – der Hegemonie des Westens – gegen die Multipolarität, wonach die Mehrheit der globalen Staatengemeinschaft strebt. Der Westen aber kann sich nur durchsetzen, wenn in weiterer Zukunft China bezwungen wird. Dazu aber muss zuerst Russland ausgeschaltet werden, um sich seine unermesslichen Ressourcen anzueignen. Und zwar bevor Russland gänzlich festen wirtschaftlichen Boden unter die Füße bekommt. Einen Zwei-Fronten-Krieg kann der Westen niemals gewinnen, politisch nicht und militärisch erst recht nicht, zumal bei letzterem auch der eigene Untergang droht. Das erste blutige Schlachtfeld dafür manifestiert sich im NATO-Ukraine-Krieg.

Nun weiß man doch, dass alle Versuche, Russland auszuschalten und zu besitzen, in zweihundert Jahren jämmerlich gescheitert sind: von Napoleon bis Nazideutschland.

Das ist augenscheinlich kein Grund, es nicht noch einmal zu versuchen, wenn man mit aller Macht die eigene Vorherrschaft in der Welt sichern will. Nichts anderes versuchen doch die NATO und deren Führungsmacht seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Das heißt, für Sie beginnt die Geschichte dieses Krieges bereits 1990/91?

Im Grunde schon mit dem Zerfall der UdSSR nach 1985. Aber in den 90er Jahren wurden auf internationaler Ebene Entscheidungen getroffen, die bis heute nachwirken. Nehmen Sie nur das sogenannte Budapester Memorandum von 1994. Auf der seinerzeitigen Nachfolgetagung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gaben Großbritannien, Russland und die USA in drei separaten Erklärungen gegenüber Belorussland, Kasachstan und der Ukraine die Verpflichtung ab, im Gegenzug dafür, dass diese Länder auf den Besitz von Kernwaffen verzichteten, die Souveränität und die Grenzen dieser drei Staaten sowie deren politische und ökonomische Unabhängigkeit zu achten. Das Memorandum bezieht sich also nicht nur auf die Ukraine, wie heute häufig der Anschein erweckt wird, sondern auch auf die beiden anderen Staaten. Der Westen hat diese völkerrechtliche Vereinbarung zweimal heftig angegriffen: bei der Unterstützung der sogenannten Orangenen Revolution 2004/2005, um ein prowestliches Regime in Kiew zu installieren, und 2013/14 bei der Inszenierung des gewalttätigen Maidan, der dann zum angestrebten Regimewechsel führte.

Aber immerhin sind in den Neunzigern die sowjetischen Nuklearwaffen auch aus der Ukraine abgezogen worden.

Sind sie. Aber diese Entscheidung wurde nicht nur von Andrij Melnyk, seinerzeit Botschafter in Deutschland, bedauert. Am 15. April 2021 erklärte er, sicherlich nicht ohne Rückendeckung aus der ukrainischen Führung in Kiew: »Entweder sind wir Teil eines Bündnisses wie der NATO und tragen auch dazu bei, dass dieses Europa stärker wird, (…) oder wir haben eine einzige Option, dann selbst aufzurüsten.« Kiew werde »vielleicht auch über einen nuklearen Status« nachdenken. Und Präsident Selenskij drohte am 6. Oktober 2022 mit »präventiven Schlägen«, »damit sie wissen, was ihnen blüht, wenn sie sie anwenden«.

Die übliche Kriegsrhetorik. Der Staatsschauspieler drohte mit Waffen, die er – glücklicherweise – nicht besitzt. Außerdem haben am 3. Januar 2023 die fünf ständigen Mitglieder im UNO-Sicherheitsrat, die Nuklearmächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, gemeinsam erklärt, »dass eine weitere Ausbreitung solcher Waffen verhindert werden muss«: »Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie geführt werden.« – Aber Sie sprachen von Entscheidungen in den 90ern. Welche noch?

Die Unterzeichnung eine Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen NATO und Russland 1997 in Paris. Damit sollten Russlands Vorbehalte gegen die Osterweiterung abgeschwächt werden, und Boris Jelzin ließ sich auf diese »Partnerschaft für den Frieden« ein. Die NATO werde auf die Stationierung von Kernwaffen auf dem Territorium eventueller neuer Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa verzichten, erklärte der Westen. Mittlerweile steht auch das zur Disposition, weil NATO-Staaten auf »nukleare Teilhabe« drängen.

Das Verhältnis des Westens zu Russland änderte sich mit der Amtseinführung von Präsident Wladimir Putin am 7. Mai 2000. Warum?

Wegen der relativen Stabilisierung Russlands. Waren vorher die »Jelzin-Russen« im Westen gern gesehene Gäste, so wurden die »Putin-Russen« nun immer skeptischer betrachtet, wurden dann Gegner und schließlich Feinde. Der Grund: Die neue russische Führung begann nach ihrem Machtantritt mit einer grundlegenden Neuordnung ihrer Außen- und ihrer Militärpolitik.

Gab es dafür Gründe?

Moskau strebte eine multipolare Weltordnung an und wollte aktiv der Tendenz entgegenwirken, dass die internationalen Beziehungen auf der Basis der Dominanz verschiedener westlicher Länder unter Führung der USA gestaltet wurden. Russland lehnte es ab, Schlüsselprobleme der Welt militärisch-gewaltsam zu lösen und von grundlegenden Normen des internationalen Rechts abzuweichen. Man wollte weg von den katastrophalen Jelzin-Jahren und stützte sich dabei, wie der Außenminister Igor Iwanow 2001 erklärte, »auf stabile Traditionen der russischen und sowjetischen Diplomatie«.

Dann ist die Behauptung des Westens nicht ganz abseitig, dass Moskau das untergegangene Sowjetimperium reanimieren wolle?

Sie ist nicht nur abseitig, sondern verwechselt Ursache und Wirkung. Moskau wertete die politisch-militärische Zerschlagung Jugoslawiens und den Krieg der »Koalition der Willigen« gegen den Irak als global-strategische Operationen des Westens unter Führung der USA, die Welt nach den Vorstellungen Washingtons neu zu ordnen. Und Russland spielte, um es salopp zu sagen, nicht mit. Da Russland auch wirtschaftlich, erst recht militärisch, wieder erstarkte, wuchs auch sein Selbstbewusstsein. Entsprechend agierte es auch international.

Ein souveränes, international geachtetes Russland aber musste mit allen Mitteln – ökonomischen, militärischen, propagandistischen – verhindert werden.

Ja. Vor allem sollte der Wiederaufstieg Russlands als traditionelle Groß- und Weltmacht unterbunden werden. Koste es, was es wolle.

Aber wie passt da die Annexion der Krim 2014 hinein?

Zunächst: Die Krim wurde nicht annektiert, sondern sie entzog sich dem Zugriff der nationalistischen Maidan-Putschisten. Es war eine Abspaltung, bestätigt durch ein Referendum. »Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus«, urteilte auch Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg, in der FAZ am 8. April 2014.

Und dass Russland seinen wichtigsten Seekriegshafen auf der Krim sichern wollte, lag auch auf der Hand. Es drohte die Verwandlung Sewastopols in einen riesigen Marinestützpunkt der NATO. Nachdem Rumänien und Bulgarien der NATO beigetreten waren – Griechenland und die Türkei gehörten bereits dazu –, wäre langfristig das Schwarze Meer zum Mare Nostrum der NATO geworden. Zbigniew Brzeziński, der global-strategische Vordenker der USA, hatte schon 1997 gefordert, dass die Halbinsel Krim dem russischen Einflussraum entrissen werden müsse, um Moskau geostrategisch gänzlich aus dem Schwarzen Meer und der assoziierten Region zu drängen. Und der namhafte US-amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs von der Columbia University schätzte ein: »Das alles kann man als Wiederauflage des Krimkriegs 1853 bis 1856 betrachten: Russland soll aus der Schwarzmeerregion gedrängt werden.« Das konnte die Groß- und Seemacht Russland, auch im Interesse des Weltfriedens, unter keinen Umständen zulassen.

Ging es Moskau nicht auch um nationale Interessen?

Selbstverständlich. Russland sah sich in einer ähnlichen existenzbedrohenden Zwangssituation wie die USA 1962, als die Sowjetunion Raketen auf Kuba stationiert hatte. Die Stationierung war völkerrechtlich nicht zu kritisieren. Formal völkerrechtswidrig war hingegen die Seeblockade der USA in der Kubakrise – von dem fast totalen Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo Washingtons gegen Havanna seit 1960 gar nicht zu reden. Aber John F. Kennedy und Nikita Chruschtschow fanden damals einen Ausweg aus dieser sehr kritischen Lage.

Die heutigen Herrschenden augenscheinlich nicht. Und wie sehen Sie den Kaukasuskonflikt 2008?

Der von Georgien 2008 mit Unterstützung des Westens und besonders der USA entfesselte Kaukasuskrieg war der Probelauf für Stellvertreterkriege gegen Russland. Oder wie der Historiker Philipp Ewers meinte, es handelte sich um die »erste militärische Aktion Russlands, die sich explizit gegen die ›amerikanische Ausdehnungspolitik‹ richtete«.

In den hiesigen Medien wurde und wird noch immer vom »russischen Überfall auf Georgien« geschrieben …

… weil es in das Narrativ des vermeintlichen Aggressors Russland passt. Verfälschungen dieser Art setzten auf mangelnde Kenntnis von historischen Fakten und politischen Zusammenhängen sowie auf die menschliche Vergesslichkeit.

Zur unmittelbaren Vorgeschichte des Ukraine-Krieges gehört die NATO-Osterweiterung. Diese zerstörte offensichtlich die europäische Sicherheitsarchitektur, die während des Kalten Krieges auf diplomatischem Wege hart erstritten worden war.

Ja, dieses Vorgehen verschob wissentlich und willentlich das militärisch-strategische Gleichgewicht, das entscheidend für die Gewährleistung des Friedens bis zum Ende des Kalten Krieges und danach zwischen dem Westen und Russland war. Ohne das Nuklearpotential Russlands, das muss man so nüchtern sagen, wäre es völlig aus der Balance geraten. Egon Bahr nannte mit Recht die NATO-Osterweiterung einen »Jahrhundertfehler«. Und der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte dazu in der Zeit: »Wenn ich ein sowjetischer Marschall wäre oder ein Oberst, würde ich die Ausdehnung der NATO-Grenzen, erst von der Elbe bis an die Oder und dann über die Weichsel hinaus bis an die polnische Ostgrenze, für eine Provokation und eine Bedrohung des heiligen Russlands halten. Und dagegen würde ich mich wehren.« Nun, und das taten und tun die Russen.

Aber es sterben dabei Menschen, werden Wohnungen zerstört und Siedlungen unbewohnbar gemacht.

Das ist so richtig wie ganz schlimm und auf das Äußerste zu beklagen. Wenn es nach Moskau gegangen wäre, wäre es schon nach wenigen Tagen vorbei gewesen. Das wissen wir aus verschiedenen Quellen. Der frühere israelische Ministerpräsident Naftali Bennett informierte in einem Interview am 5. Februar 2023 detailliert über Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im März 2022, die er vermittelt hatte. Im April hätten sich russische und ukrainische Unterhändler auf Grundzüge einer Verhandlungslösung in Istanbul verständigt. Die Einigung sah unter anderem vor, dass sich Russland auf seine Position vom 23. Februar 2022 zurückzieht, während die Ukraine garantiert, keine NATO-Mitgliedschaft anzustreben. Um den Status der Krim zu klären, wurde ein Zeitraum von fünfzehn Jahren vorgeschlagen. Dies bestätigte auch der Vorsitzende der Parlamentsfraktion von Präsident Selenskijs Partei »Diener des Volkes« und Chefunterhändler der Ukraine bei den Friedensverhandlungen in Istanbul Dawid Arachamija am 25. November 2023 in einem Fernsehinterview.

Der Westen in Gestalt des britischen Premiers Boris Johnson soll dies aber verhindert haben.

Er nicht allein. Aber Tatsache ist, dass nach seinem Besuch in Kiew am 9. April 2022 die Gespräche zum Erliegen kamen. Die Ukrajinska Prawda berichtete im Mai 2022 unter Berufung auf Quellen aus dem engen Umkreis des ukrainischen Präsidenten, dass Johnson die ukrainische Seite aufgefordert habe, statt mit den Russen zu verhandeln, diese unter Druck zu setzen. Ein Abkommen der Ukraine mit Russland werde der Westen nicht unterstützen.

Ende April 2022 gaben sowohl die britische als auch die US-Regierung als strategisches Ziel einen militärischen Sieg der Ukraine über Russland aus. Auf deutscher Seite war es nicht anders. In einer Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik vom 6. Dezember 2022 hieß es: »Ziel deutscher Politik müssen der Sieg der Ukraine, die Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit sowie ihr Wiederaufbau und ihre Integration in die EU sein. Mit diesen Entwicklungen wird voraussichtlich auch ein Wandel in Russland einhergehen.«

Zwei Jahre nach dem Vorrücken russischer Truppen in die Ukraine sieht es aber weder nach einem militärischen Sieg Kiews noch nach deren uneingeschränkter Unterstützung durch den Westen aus. Der Krieg belastet die nationalen Wirtschaften der NATO-Staaten.

Dass die Unterstützung nachlässt, die Völker kriegsmüde werden, ist nicht zu übersehen. Selbst wenn es regelmäßig Zusagen über enorme Lieferungen von militärischem Material und riesige finanzielle Leistungen gibt, bröckelt die Bereitschaft, Kiew auf Dauer weitere Milliardenhilfen zu gewähren. Hintergrund dafür ist das Risiko wirtschaftlicher Destabilisierung durch ökonomische Überbelastung, die den sozialen Frieden in den westlichen Ländern gefährden. Für Deutschland konstatierte Folker Hellmeyer, ein namhafter Volkswirt: »Ich denke, dass wir uns bezüglich des Geschäftsmodells in der größten existenziellen Krise seit 1949 befinden.« All das könnte der ukrainischen Führung perspektivisch den Boden dafür entziehen, den Krieg fortzusetzen – ungeachtet ihres breiten Rückhalts bei den überwiegend nationalistisch verhetzten Ukrainerinnen und Ukrainern.

Der Rückhalt bei den Russen hingegen ist größer?

Trotz westlicher Sanktionen und der riesigen Kosten des Waffengangs sehe ich dort eine wirtschaftliche Stabilisierung und eine anhaltende Unterstützung des militärischen Vorgehens bei der ganz großen Mehrheit der russischen Bevölkerung.

Bedeutet das: Waffenruhe noch in diesem Jahr?

Schwer zu sagen. Für mich steht fest: Der Krieg wird, wie die meisten Kriege, letztlich nicht auf dem Schlachtfeld entschieden – dort wird er allenfalls vollendet. Er wird im »Hinterland« entschieden. Jedes Ende dieses Krieges, zu dem es nicht zu den Bedingungen Washingtons, der NATO und Kiews käme, wäre eine militärische, politische und propagandistische Niederlage des Westens. Diese Niederlage müsste er sich aber erst einmal eingestehen. Ob und wann die NATO dazu jedoch bereit ist, weiß derzeit niemand. »Der Fluch der Zeiten halt, wenn Irre Blinde führen«, formulierte Shakespeare in seinem »König Lear«.