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Aus: Ausgabe vom 09.02.2024, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Westliche Sanktionen

Moskaus Bankenproblem

Chinesisches Geldinstitut stellt Transaktionen mit Russland ein
Von Raphaël Schmeller
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Die Zhejiang Chouzhou Commercial Bank ist die wichtigste Bank der Volksrepublik für russische Importeure

China ist für die russische Wirtschaft überlebenswichtig. Der Handel zwischen beiden Ländern ist nach den Sanktionen des Westens gegen Moskau auf ein Rekordniveau gestiegen. 2023 erreichte das Volumen umgerechnet rund 219 Milliarden Euro, ein Plus von 26,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Beijing hilft Moskau außerdem, westliche Sanktionen zu umgehen. So wird seit dem Ausschluss russischer Banken vom Zahlungsverkehrssystem SWIFT Anfang 2022 ein Großteil des russischen Zahlungsverkehrs mittlerweile über das chinesische Alternativsystem CIPS abgewickelt.

Doch nun hat die chinesische Zhejiang Chouzhou Commercial Bank – die wichtigste Bank der Volksrepublik für russische Importeure – ihre Transaktionen mit Russland eingestellt, berichtete die Moskauer Wirtschaftszeitung Wedomosti am Mittwoch. Die russische Regierung bestätigte den Bericht wenige Stunden nach seiner Veröffentlichung und erklärte, sie arbeite mit der chinesischen Regierung zusammen, um das Problem zu lösen. »Wir stehen in engem Dialog mit unseren chinesischen Freunden und werden alle (…) Probleme lösen«, versprach Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Hintergrund könnte die am 26. Dezember von US-Präsident Joseph Biden unterzeichnete Anordnung über sogenannte Sekundärsanktionen sein. Sie sieht vor, dass Organisationen, die Russland helfen, die Sanktionen zu umgehen, selbst auf die Sanktionslisten gesetzt werden. Auch die EU plant dies in einem neuen Sanktionspaket. Zahlreiche türkische Banken haben deshalb bereits ihre Zusammenarbeit mit russischen Banken und Unternehmen eingestellt. Nun folgt also die Zhejiang Chouzhou Commercial Bank.

Eine Person, die laut Wedomosti »einem der russischen Wirtschaftsverbände nahesteht«, sagte der Zeitung, es gebe aber keinen Grund zur Panik. Obwohl viele Unternehmen derzeit Schwierigkeiten hätten, würden Zahlungen über andere Banken wie die Bank of China in Shenzhen abgewickelt, wenn auch langsamer als zuvor.

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