Zum Inhalt der Seite

»Werteunion« will eigene Partei gründen

Erfurt. Die »Werteunion« will bei einer Mitgliederversammlung über erste Schritte hin zu einer Parteigründung entscheiden. »Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten«, schrieb der Exbundesverfassungsschutzpräsident und Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, der dpa am Donnerstag auf Anfrage. Laut Maaßen ist eine Mitgliederversammlung der Werteunion für den 20. Januar in Erfurt geplant, nach eigenen Angaben hat der Verein rund 4.000 Mitglieder. Gegen Maaßen, der selbst CDU-Mitglied ist, läuft aktuell ein Parteiausschlussverfahren. In einem Artikel für das Schweizer SVP-Blatt Die Weltwoche verglich er im November Migranten mit Krebsgeschwüren und forderte eine »Chemotherapie für Deutschland«. (dpa/jW)

junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 05.01.2024, Seite 4, Inland

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!