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Aus: Ausgabe vom 29.11.2023, Seite 6 / Ausland
Italienische Linke

Suche nach Einheit gegen Meloni

Italien: Kongress von Kleinpartei versucht sich in Bildung einer Front. PD und »Fünf Sterne« auch dabei
Von Gerhard Feldbauer
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Der Mann mit dem Ohrring: Nicola Vendola auf einer Pride-Demo in Rom im Juni

Unter dem Motto »Das Leben der Zukunft« hat von Freitag bis Sonntag der Kongress der italienischen linken Kleinpartei Sinistra Italiana (SI) stattgefunden. Unter den Gästen fanden sich auch bekannte Politikpersönlichkeiten wie die Vorsitzende der italienischen Sozialdemokraten, Elena Schlein, Expremier Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung, der Sekretär der liberalen Kleinpartei Mehr Europa sowie die Generalsekretäre der Gewerkschaften CGIL und Uil, Maurizio Landini und Pierpaolo Bombardieri wieder.

Mit Aufmerksamkeit bedacht wurde auch die Wahl Nicola Vendolas zum Parteivorsitzenden. Vendola ist ehemaliges Mitglied des Partito della Rifondazione Comunista (PRC) und war 2009 Mitbegründer des Parteivorläufers »Sinistra Ecologia e Libertà – SEL«. In der süditalienischen Region Apulien hatte er in einer Mitte-Links-Koalition 2005 die Wahlen gewonnen, wurde Präsident und im Jahr 2010 als solcher wiedergewählt. Nach einer Pause aufgrund eines Skandals und der Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs rund um die Umweltverschmutzung des Stahlwerks Ilva kehrt er nun in die Politik zurück.

Die SI-Politikerin Luciana Castellina, ebenfalls Exmitglied der PRC, äußerte: Ziel des Kongresses sei, eine breitere Front gegen die faschistische Regierung von Giorgia Meloni aufzubauen. Auch Schlein erklärte, »wir müssen im Land und im Parlament unsere Kämpfe und unsere Bemühungen zur Umverteilung von Reichtum und Macht vereinen«. Conte betonte zwar die »Autonomie« der Fünf-Sterne-Bewegung, versicherte aber, Einheit sei »das Ziel und der Maßstab einer ernsthaften Diskussion über die verfolgten Projekte«.

Der neugewählte Präsident Vendola ging noch weiter. Er forderte: »Wir können uns nicht der Depression, dem Bedauern oder der Nostalgie hingeben.« Es sei Zeit, »wieder auf die Straße zu gehen«. Auf die Frage, ob er für die EU-Wahlen 2024 kandidiere, hielt er sich laut Nachrichtenagentur ANSA bedeckt, betonte jedoch eine »aktive Rückkehr in die Politik«. Seine Wahl wird indessen von Insidern in Rom als Paukenschlag gesehen, denn Vendola ist noch immer eine herausragende, aber auch schillernde Persönlichkeit der Linken Italiens. Auf dem Gründungskongress der SEL hatte er sich zum Klassenkampf bekannt, den Generalstreik als wichtiges Kampfmittel benannt und Rosa Luxemburg ebenso zitiert wie Antonio Gramsci, dessen Idee einer Zivilgesellschaft man wieder mit Leben erwecken müsse. Der »Mann mit dem Ohrring«, wie er sich gern nennen lässt, bekennt sich auch zu seiner Homosexualität, hat nichts dagegen, wenn sein katholisches Glaubensbekenntnis erwähnt wird, und stellt ebenso seine Vorliebe für den Anarchismus heraus. In Süditalien, wo Bakunin einst die italienische Arbeiterbewegung aus der Taufe hob, fällt letzteres noch heute auf fruchtbaren Boden. In Rom hält man es durchaus für möglich, dass Vendola von einer geeinten Mitte-Links-Koalition – wenn sie sich, wie auf dem Kongress verkündet, zusammenfinden sollte – als Kandidat gegen Meloni ins Rennen geschickt werden könnte.

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