Nur wenige »Aussteiger« bei Neonazis

Berlin. Mit Hilfe des sogenannten Aussteigerprogramms des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben sich bisher nur relativ wenige Neonazis von der Szene gelöst. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion von Die Linke, die dpa laut Meldung vom Mittwoch vorliegt, heißt es, vom 1. Januar 2018 bis zum 28. September 2023 sei »eine niedrige zweistellige Zahl« von Menschen über das Programm aus der Szene ausgestiegen. Seit der Neuaufstellung des Programms in diesem Jahr könnten »Rechtsextremisten«, bei denen Hinweise auf eine Ausstiegsbereitschaft erkennbar seien, auch aktiv angesprochen und über die Möglichkeiten, die das Programm biete, »aufgeklärt« werden. In Einzelfällen komme es vor, dass sich potentiell Ausstiegswillige zum Zeitpunkt ihrer ersten Kontaktaufnahme in Haft befänden oder ein Strafprozess bevorstehe, heißt es weiter. (dpa/jW)