»Free Palestine«

Vor dem Hintergrund der militärischen Eskalation Israels gegen die Bevölkerung des Gazastreifens ist es auch in den USA erneut zu Massenprotesten gekommen. Aus Solidarität folgten am Freitag (Ortszeit) Zehntausende landesweit dem von der Hamas ausgerufenen »Tag des Zorns« zur Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung. Das »israelische Apartheidregime, das Palästina besetzt hält«, begehe »ein schweres Kriegsverbrechen«, schrieb der US-Newsblog Struggle for Socialism dazu. Das Kriegskabinett des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu wolle »ein weiteres Kapitel der Nakba – arabisch für Katastrophe – aufschlagen, bei der 1948 mehr als 15.000 Palästinenser von Zionisten ermordet und 531 palästinensische Dörfer zerstört wurden«.

Allein in New York versammelten sich laut Reuters Tausende Demonstranten und forderten auf Transparenten und in Redebeiträgen »Beendet die Besatzung«. In aller Schärfe wurde die Regierung Netanjahu verurteilt. Diese hat als Vergeltung für die Welle der von den Kassam-Brigaden der Hamas durchgeführten Überraschungsangriffe gegen israelische Siedlungen die Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung des Gazastreifens seit dem 7. Oktober täglich intensiviert.

Das People’s Forum in New York forderte die Einstellung jeglicher US-Hilfe für Israel: »Keine Gelder mehr für Waffen!« Jetzt sei es »an der Zeit, bis zur vollständigen Befreiung Palästinas zu mobilisieren«. Die Demonstranten skandierten »Netanjahu, wie viele Kinder hast du heute getötet?« und »Free Palestine«. Wegen der Proteste in New York und zahlreichen anderen US-Städten hatte die Polizei ihre Patrouillen vor jüdischen und islamischen Einrichtungen verstärkt. Die Behörden betonten jedoch, ihnen seien »keine konkreten Bedrohungen bekannt«.

Bereits am Wochenende des 8. und 9. Oktober nach dem Beginn der Offensive der Hamas namens »Al-Aksa-Flut« hatten in den USA landesweit spontane Solidaritätsdemonstrationen stattgefunden. Vor dem Weißen Haus in Washington, in den Zentren von New York City, Atlanta, Miami, Tampa, Chicago, San Francisco und Los Angeles – um nur die größten zu nennen – lauteten die Parolen »Beendet die Apartheid – Für ein freies Palästina«, »Keine US-Intervention in Palästina« und »From the river to the sea, Palestine will be free«.

Die große palästinensisch-US-amerikanische Community hatte zusammen mit indigenen, schwarzen und hispanischen Bewegungen breite Bündnisse mobilisiert. So gingen am »Tag der indigenen Völker«, am vergangenen Montag, in Boston laut Workers World Hunderte auf die Straße, »um sich mit dem palästinensischen Widerstand gegen den von den USA unterstützten zionistischen Terror zu solidarisieren«.

Auch die Black Alliance for Peace (BAP) stellte sich in ihrem landesweiten Aufruf an die Seite der Menschen im »Freiluftgefängnis von Gaza« und erinnerte »alle afrikanischen/schwarzen Menschen an unsere lange Tradition der Solidarität mit Palästina«. Mit der vollen Unterstützung der »westlichen internationalen Gemeinschaft« habe »die faschistische Netanjahu-Regierung die Folgen der inneren Widersprüche in Israel nur vorübergehend durch den Krieg gegen Gaza verdrängt«. Der »ultimative Widerspruch zwischen dem Kolonialregime und dem kolonisierten Volk« werde jedoch »mit dem Sieg aller kolonisierten Völker aufgelöst – dessen sind wir uns sicher«, so die BAP.

Bei allen Aktionen wurde jeweils ein starkes Polizeiaufgebot bis hin zu Antiterrorsondereinheiten des FBI aufgefahren, Fox News und andere rechte Kampfmedien hetzten für eine starke Repression der Proteste. Die Organisation Jewish Voice for Peace teilte im Anschluss mit, dass 80 jüdische Demonstranten in fünf Städten verhaftet wurden, »als sie die Wege zu den Häusern und Büros der Mandatsträger blockierten, während Tausende von Menschen sie beim Singen jüdischer Widerstands- und Friedenslieder unterstützten«.