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Australien: Nazizeichen sollen verboten werden

Sydney. Australiens Regierung will das öffentliche Zeigen von Nazisymbolen verbieten. Sie wird nach Angaben von Generalstaatsanwalt Mark Dreyfus in dieser Woche ein neues Gesetz beschließen, das sowohl das Zeigen als auch den Verkauf von Waren mit Symbolen wie dem Hakenkreuz verbieten soll. Der Geheimdienstchef des Landes, Michael Burgess, hatte im Mai bei einer Senatsanhörung von einer weiter steigenden Gewaltbereitschaft australischer Neonazis gesprochen. Unter anderem hatten Männer mit Sturmhauben in Melbourne eine Kundgebung für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen und queeren Personen gestört. Nach Angaben des Dienstes betreffen rund 30 Prozent der Fälle zur »Terrorismusbekämpfung« Faschisten in Australien. (AFP/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 14.06.2023, Seite 15, Antifaschismus

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