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Aus: Ausgabe vom 04.02.2023, Seite 3 / Schwerpunkt
Putsch in Peru

Die offenen Adern Perus

Großer Reichtum an natürlichen Rohstoffen: Zu den Hintergründen des Sturzes von Präsident Castillo
Von Thorben Austen
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Geschundenes Land: Rücksichtlos und ohne Nutzen für die breite Bevölkerung werden in Peru Bodenschätze gefördert (Goldmine Yanacocha)

In einem Artikel des Internetportals geopoliticaeconomica.com beleuchtet der Journalist Benjamin Norton mögliche wirtschaftliche Hintergründe des Putsches in Peru und der Rolle der USA. Dem am 20. Januar auf spanisch und englisch veröffentlichten Artikel zufolge hatte sich die Botschafterin der USA in Peru, Lisa S. Dougherty Kenna, bereits einen Tag vor der am 7. Dezember im Parlament durchgesetzten Amtsenthebung und Inhaftierung des Präsidenten Pedro Castillo mit dem damaligen Verteidigungsminster Emilio Gustavo Bobbio getroffen. Bobbio war bereits der sechste Verteidigungsminister unter Pedro Castillo seit dessen Amtsantritt am 28. Juli 2021 und war erst einen Tag vor dem Treffen mit Kenna ernannt worden. Am Folgetag spielte er eine dubiose Rolle bei den Vorgängen, die zur Amtsenthebung des linken Staatschefs führten.

Castillo wollte in Reaktion auf das fünfte Amtsenthebungsverfahren gegen ihn das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Mauro Valderrama von der Kommunistischen Partei Perus (PCP) äußerte im Dezember im jW-Interview die Vermutung, Castillo sei »von den Streitkräften bei dieser Entscheidung manipuliert worden«. Sofort nach Bekanntgabe der Parlamentsauflösung begannen seine Minister zurückzutreten, und Bobbio sorgte dafür, dass sich die Armee gegen den Präsidenten wandte.

Nachdem Castillo verhaftet und die bisherigen Vizepräsidentin Dina Boluarte zur Staatschefin ernannt worden war, traf sich die Botschafterin Kenna, – nach Presseinformationen auch neun Jahre lang Mitarbeiterin des US-Geheimdienstes CIA –, am 18. Januar mit Óscar Vera Gargurevich, der nach dem »parlamentarischen Putsch« am 10. Dezember zum Minister für Energie und Bergbau ernannt worden war, sowie Vize­ministern verschiedener Ressorts. Ein »hochrangiger institutioneller Dialog« habe zwischen »Peru und den Vereinigten Staaten stattgefunden«, twitterte das peruanische Ministerium am gleichen Tag, bei dem es »um Entwicklungsfragen im Bergbau ging«.

Zur Erklärung heißt es in dem Artikel von Norton: »Peru ist ein Land, das reich an natürlichen Ressourcen ist, insbesondere an Mineralien. Spanische Kolonialisten beuteten die bedeutenden Silber- und Goldreserven der südamerikanischen Nation aus, und heute wird Peru von transnationalen Konzernen als hochprofitables Ressourcenzentrum angesehen. Peru ist laut einer Studie der privaten »Universidad del Pacifico« in Lima »einer der weltweit führenden Exporteure von Kupfer, Blei, Zink, Zinn, Silber und Gold (…). In den letzten Jahren trug der Bergbau rund 13 Prozent zum peruanischen Bruttoinlandsprodukt bei und machte mehr als 70 Prozent der Exporte aus. Diese Aktivität ist zentrales Diskussionsthema der nationalen Politik und eine der wiederkehrenden Ursachen gesellschaftlicher Konflikte«, heißt es in dem 2021 veröffentlichten Text. Im vergangenen Jahr nahm darüber hinaus vor dem Hintergrund des westlichen Wirtschaftskrieges gegen Russland die Bedeutung des Exportes von Flüssiggas nach Europa zu. Sie stiegen in den ersten acht Monaten 2022 um 85 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im April 2022 beispielsweise wurde peruanisches Flüssiggas ausschließlich nach Europa exportiert, Hauptabnehmer dort sind Spanien und Großbritannien. Vor 2022 war der Großteil des peruanischen Flüssiggases noch nach Japan, Südkorea und China verschifft worden, schreibt geopoliticaeconomica.com.

Der Grundschullehrer und Gewerkschafter Pedro Castillo hatte 2021 überraschend mit der heutigen De-facto-Präsidentin Dina Boluarte als Vertreterin die zweite Runde der Wahlen mit einem hauchdünnen Vorsprung gegenüber der ultrarechten Kandidatin Keiko Fujimori gewonnen. Trotz interner Turbulenzen, mehrerer Kabinettsneubesetzungen und von der rechten Parlamentsmehrheit eingebrachter Amtsenthebungsverfahren bemühte sich Castillo, den Slogan seiner Partei Perú Libre, »Keine Armut in einem reichen Land«, in die Tat umzusetzen.

Castillo orientierte sich an den klassischen Programmen linker Regierungen der vergangenen zwanzig Jahre auf dem Kontinent. Höhere Gewinne durch neue Konzessionsverträge und eine erhöhte Besteuerung der Ausbeutung der Bodenschätze sollten die Sozialprogramme finanzieren. Um langfristig die Rolle Lateinamerikas als Rohstofflieferant zu durchbrechen, sollte eine eigene Industrie aufgebaut werden. Nach dem parlamentarischen Putsch vom 7. Dezember scheint dieser Plan erst mal gescheitert zu sein.

Hintergrund: Widerstand gegen Putschregierung

Die Proteste in Peru gegen den Sturz des Präsidenten Pedro Castilllo halten an. Mehrmals hatten sie auch die Hauptstadt Lima erreicht, zuletzt bei einer großen Mobilisierung am Dienstag, zu der unter anderem der Gewerkschaftsdachverband »Confederación General de Trabajadores del Perú« aufgerufen hatte.

Der Schwerpunkt der Proteste, vor allem der zweiten Phase seit dem 4. Januar, liegt aber im indigenen und ländlich geprägten Süden des Landes. Das zeigt sich auch an der Stimmung der Bevölkerung: Laut einer aktuellen Umfrage befürworten 60 Prozent der ländlichen Bevölkerung die Proteste, im Großraum Lima, wo rund ein Drittel der 33 Millionen Peruaner lebt, sind es nur knapp 40 Prozent.

Vor allem im Süden des Landes gibt es täglich Straßenblockaden, die auch den Alltag beeinträchtigen. Teils gewalttätige Auseinandersetzungen brachen aus, als versucht wurde, die Flughäfen in Puno und Cusco zu blockieren.

Insgesamt kamen nach Medienberichten mittlerweile 65 Menschen ums Leben, 21 im Dezember und 34 seit der Wiederaufnahme der Proteste im Januar. Unter den Toten ist auch ein Polizist.

Neben Gewerkschaftsverbänden und linken Parteien sind es insbesondere im Süden indigene Organisationen, die die Proteste tragen. Eine zentrale Rolle nehmen dabei die »Rondas Campesinas« ein, eine in den 1970er Jahren gegründete bäuerliche Basisorganisation, die damals die Bevölkerung vor der Gewalt des Krieges zwischen dem Staat und der maoistischen Guerilla »Sendero Luminoso« (Leuchtender Pfad) schützen sollte. Heute ist sie vor allem in den Andengebieten aktiv und leistet Widerstand gegen das immer weitere Vordringen der Rohstoffkonzerne in die eigenen Territorien.

Der peruanische Exguerillero und -außenminister Héctor Béjar sieht in einem Interview mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina die Bewegung breiter angelegt als die politische Linke, es handle sich um einen »volkstümlichen, basisdemokratischen Prozess«, auch wenn »die meisten in Peru aktiven Organisationen der Linken Teil dieser Bewegung sind«. Neben den zentralen Forderungen nach dem Rücktritt der De-facto-Präsidentin Boluarte, der Auflösung des Kongresses und unverzüglichen Neuwahlen, geht es auch darum, eine neue Verfassung zu finden und eine entsprechende Versammlung einzusetzen. Letztlich ist die Aufgabe die »Neugründung Perus«, wie José Manuel Mejía, Forscher am Instituto de Estudios Políticos Andinos, in der Presse erklärt. Auch die Forderung nach umgehender Freilassung des weiterhin inhaftierten Expräsidenten Pedro Castillo bleibt aktuell, spielt aber keine zentrale Rolle mehr. (ta)

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Manfred G. aus Hamburg Altona ( 5. Februar 2023 um 14:51 Uhr)
    Peru ist Kupfererzlieferant für das Kupfer- und Metallverarbeitungswerk Aurubis (früher Norddeutsche Affinerie, NA) in Hamburg Peute (Veddel) – Jahresumsatz circa 17 Milliarden Euro. (…) Aurubis behauptet, das sauberste Kupferverarbeitungswerk der Welt zu sein. Ich habe bei Aurubis häufiger gearbeitet z. B. bei Werksstillstand. Ich weiß nicht, wie es in anderen Werken aussieht, aber sauber ist was anderes. Bei der Elektrolyse fällt viel Blei als Nebenprodukt an. Auch bleihaltige Hochofenschlacke ist ein Nebenprodukt. Diese Schlacke wird offen unter einer Überdachung gelagert. Sie muss aber von Hand mit Handkompressor zerkleinert werden. Dabei entsteht Bleistaub. Für diese Arbeiten werden nicht deutsche Subunternehmer eingesetzt. Die Arbeiter tragen Schutzkleidung und teilweise einfache Staubmasken. Im Sommer sieht man die bleihaltigen Staubwolken im Bereich der Arbeiter. Einige nehmen die Maske ab, weil es zu warm ist. Das bedeutet , dass sie sich mit Blei vergiften. Auffällig ist, dass die Arbeiter ständig ausgetauscht werden. Man sieht niemals Arbeiter, die länger als ein halbes Jahr diese Arbeit verrichten. Im Sommer verteilt sich der Blei- und Schlacke Staub auf dem Gelände. Dieser wird dann vom nächsten Regen weggespült.

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