Brasilien will vermitteln

Brasilien wird der Ukraine keine Munition liefern und sich statt dessen um politische Vermittlung zwischen Kiew und Moskau bemühen. Das hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Montag (Ortszeit) anlässlich seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz mitgeteilt. Lula erläuterte mit Blick auf die Bitte Berlins, der ­Ukraine Munition für »Gepard«- und »Leopard 1«-Panzer aus dem Besitz der brasilianischen Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, sein Land habe »kein Interesse« daran: Man wolle »keinerlei Beteiligung an diesem Krieg, auch nicht indirekt«.

Seine Regierung sei jedoch gewillt, sich als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine zu betätigen. Es sei »notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird«, erklärte Lula, »und sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen«. Dabei spielten »unsere chinesischen Freunde eine sehr wichtige Rolle«: »Es ist Zeit, dass China anpackt.« Lula fügte hinzu, er habe über seine Vorstellungen schon mit Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen.

Der Bundeskanzler war bemüht, trotz der doppelten Abfuhr beim Abschluss seiner Südamerikareise einen vermeintlichen Schulterschluss mit Lula zu suggerieren. Scholz pries die angekündigten Klimaschutzvorhaben der brasilianischen Regierung als »sehr gute Nachrichten für unseren Planeten« und lobte, es gebe auf ökonomischem Gebiet »viele Themen, bei denen wir eng zusammenarbeiten wollen«. Explizit nannte er eine verstärkte Nutzung erneuerbarer Energiequellen sowie die Herstellung von »grünem« Wasserstoff. Zudem seien sich beide Seiten einig, das Freihandelsabkommen der EU mit dem Mercosur nach beinahe einem Vierteljahrhundert nun endlich unter Dach und Fach zu bekommen.

Scholz kündigte nicht zuletzt an, die deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen wieder aufzunehmen, die 2015 gestartet, aber unter Lulas Amtsvorgänger Jair Bolsonaro eingefroren worden waren. Als Termin stellte Scholz einen noch nicht näher genannten Zeitpunkt im Herbst dieses Jahres in Aussicht.