30.01.2023
Versammlungsfreiheit
»Ein Ort wie Buchenwald hat eine Widmung«
Urteilsbegründung im Rechtsstreit um Thälmann-Gedenken in KZ-Gedenkstätte. Ein Gespräch mit Rikola-Gunnar Lüttgenau
Interview: Kristian Stemmler
Das Verwaltungsgericht Weimar hatte im vergangenen Jahr Klägern aus dem Umfeld der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) im Streit über Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Ermordung von Ernst Thälmann im August 2019 recht gegeben. Jetzt liegen die schriftlichen Urteilsbegründungen vor. Worum ging es bei dem Rechtsstreit? Der Streit ging darum, dass die MLPD für den 17. August 2019 im Zusammenhang mit dem Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl ...
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