Aufmarsch der Islamfeinde

Eine Demonstration rechter Islamfeinde in Stockholm hat die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Schweden und der Türkei weiter verschlechtert. Am Sonnabend waren in der schwedischen Hauptstadt einige Dutzend Rechte unter starkem Polizeischutz vor die türkische Botschaft gezogen. Dort hatte der extrem rechte Politiker Rasmus Paludan eine knapp einstündige Hassrede gegen den Islam und Einwanderer gehalten und danach eine Ausgabe des Korans mit einem Feuerzeug angezündet.

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit verurteilte die »provokative Aktion«, welche die Werte der Muslime verletzt habe. Unter Hinweis darauf, dass die schwedischen Behörden die Versammlung trotz Vorwarnungen genehmigt hätten, lud die Türkei den schwedischen Verteidigungsminister Pål Jonson, der am 27. Januar nach Ankara kommen wollte, wieder aus. Bereits am Freitag hatte Ankara den schwedischen Botschafter einbestellt, um die bevorstehende Demonstration zu verurteilen. Es war die zweite Einberufung des Botschafters innerhalb weniger Tage. Zuvor hatte sich die türkische Regierung über ein Video beschwert, das Staatschef Recep Tayyip Erdogan beleidigt habe.

Die Beziehungen zwischen Schweden und Ankara sind ohnehin angespannt. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen unter den 30 Mitgliedstaaten der NATO, die einen Beitritt Schwedens zu dem Kriegsbündnis blockieren. Schwedens Kriegsminister Jonson hatte sich in Ankara dafür einsetzen wollen, dass die Türkei ihren Widerstand aufgibt. Sein türkischer Amtskollege Hulusi Akar ließ verlauten, dass Jonsons Visite an »Wichtigkeit und Bedeutung verloren« habe. Dieser entgegnete, er habe mit Akar am Rande des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe am Freitag in Ramstein selbst vereinbart, den Besuch zu verschieben.

Als Voraussetzung für seine Zustimmung zum schwedischen NATO-Beitrittsantrag verlangt Ankara von Stockholm unter anderem ein Vorgehen gegen in Schweden ansässige kurdische Aktivisten, die von der Türkei als »Terroristen« angesehen werden und auch für das genannte Video verantwortlich zeichneten.