Bericht: Reformplan für Bundeswehr vorgelegt

Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einem Bericht zufolge eine Bestandsaufnahme zur Zukunft der Bundeswehr vorgelegt. Der finale Entwurf des 63 Seiten umfassenden Ergebnisberichts wurde am Mittwoch dem Personalrat und weiteren Beteiligungsgremien im Verteidigungsministerium übermittelt, wie die Zeitung Welt am Donnerstag berichtete. Das Papier solle in der kommenden Woche dem Bundestag präsentiert werden.

In dem als Verschlusssache eingestuften Bericht werden demnach rund 200 Maßnahmen benannt, mit denen Lambrecht die »Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Bundeswehr kurz-, mittel- und langfristig steigern« will. Es handele sich zu einem Großteil um Prüfaufträge, Optionen und Vorschläge, nicht um fertige Konzepte. Der Bericht sei nur der »Auftakt von Veränderungen«, zitierte die Zeitung.

Der Reformbedarf sei »grundlegend, vielfältig und gewaltig«, das vorgelegte Maßnahmenpaket »nicht ausreichend, um die Verkrustungen von Jahrzehnten auszubrechen«, heißt es demnach weiter. Es handele sich um »viele einzelne Stellschrauben, an denen justiert werden kann und wird«.

Die Maßnahmen betreffen insbesondere die Bereiche Personal, Material und Funktionalität, wie die Welt weiter berichtete. So werde der angestrebte Personalumfang von 203.300 Soldaten im Jahr 2031 infrage gestellt. Diese Zielmarke sei zwar »gegenwärtiger Entscheidungsstand«, erfordere aber eine zusätzlich deutliche Aufstockung. Das sei »ambitioniert« und ohne »tiefgreifende Maßnahmen« nicht zu erreichen. Ein »nachhaltiges Vielfaltsmanagement« solle fürs Militär Gesellschaftsgruppen wie Frauen und Deutsche mit Migrationshintergrund gewinnen. Verpflichtungszeiten von Zeitsoldaten sollen verlängert, Soldaten von zivilen Dienstposten abgezogen, mehr und andere Personalwerbung versucht werden, wie die Welt weiter schrieb. Auch die Absenkung von Qualitätsanforderungen werde nicht ausgeschlossen. (AFP/jW)