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US-Repräsentantenhaus: McCarthy gewählt

Washington. Der Republikaner Kevin McCarthy ist nach einem parteiinternen Machtkampf der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Der 57jährige wurde in der Nacht zu Sonnabend (Ortszeit) im 15. Wahlgang auf den Posten gewählt, nachdem ihm diverse Parteikollegen in den vorherigen Durchgängen die Gefolgschaft verweigert hatten und er die nötige Mehrheit deshalb immer wieder verfehlt hatte. McCarthy ist nun die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize und folgt in dem Amt auf die Demokratin Nancy Pelosi. Das Repräsentantenhaus hätte bereits am Dienstag einen neuen Vorsitzenden bestimmen sollen. McCarthys Gegner kommen sämtlich aus dem Trump-Lager, was bemerkenswert ist, da der abgewählte Präsident ihn unterstützt. Die parteiinterne Rebellion hatte das Repräsentantenhaus über Tage gelähmt. (dpa/jW)

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Erschienen in der Ausgabe vom 09.01.2023, Seite 1, Ausland

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  • Istvan Hidy aus Stuttgart 8. Jan. 2023 um 21:33 Uhr
    Das Fiasko um den Sprecher des Repräsentantenhauses offenbart die Fäulnis im politischen System der USA. Dass es insgesamt 15 Wahlgänge – so viele wie nie zuvor – brauchte, um McCarthy für den Posten zu wählen, obwohl er von Anfang an als der wahrscheinlichste Kandidat für das Amt galt, ist ein Beweis nicht nur für die tiefen Risse in der Republikanischen Partei, sondern die gesamten USA Politik. Politik wurde ersetzt durch Symbolpolitik, der Kongress zur Bühne eines Komödienstadels. Die drei Tage, in denen die 15 Wahlgänge stattfanden, waren in Wirklichkeit ein Prozess der Kompromisssuche zwischen Politikern und den Wirtschaftsmagnaten – erstere fungieren als Sprachrohr für letztere, letztere als »weiße Handschuhe« für erstere in einem Modell der »Drehtür« –, die die USA vor die wirklichen Herausforderungen stellen, denn es ist die Fäulnis, die die Grundlagen des Landes eigentlich untergräbt. So gesehen besteht die echte Gefahr für die USA eher von innen als von außerhalb!
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