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Aus: Ausgabe vom 07.01.2023, Seite 1 / Titel
Drohende Eskalation

Keinen Bock auf Krieg

Pazifismus dezimiert Bundeswehr: Innerhalb eines Jahres fünfmal mehr Anträge auf Kriegsdienstverweigerung
Von Marc Bebenroth
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Nachvollziehbarer Wunsch: Bevor geschossen wird, lieber der Truppe den Rücken kehren (Köln, 23.3.2020)

Weiter so! Bei einigen Angehörigen der Bundeswehr scheint der Gedanke daran, womöglich im heißen Krieg der NATO gegen Russland oder andere Feindstaaten verheizt zu werden, gewisse Fluchtreflexe auszulösen. Innerhalb eines Jahres ist die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung beinahe um das Fünffache gestiegen. Waren im dafür zuständigen Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben im Jahr 2021 noch insgesamt 201 solcher Anträge registriert worden, waren es 2022 ganze 951, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag berichtete. Sinan Büyrü, Sprecher des Bundesamtes, bestätigte auf Anfrage die neueste Zahl gegenüber jW.

Allerdings sei diese mit Vorsicht zu genießen. So handele es sich um die bloße Menge der eingegangenen Anträge. Wie viele davon berechtigterweise gestellt worden seien, könne man derzeit nicht sagen. Jeder Antrag auf Kriegsdienstverweigerung werde einer Einzelfallprüfung unterzogen. Unter den 951 könnten sich dem Sprecher zufolge also auch Anträge von Menschen befinden, die dazu gar nicht berechtigt seien. Seit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht in der Bundesrepublik können aktive Armeeangehörige, aber auch Reservisten und Ungediente die Kriegsdienstverweigerung beantragen.

Bei wie vielen Personen aus welcher dieser Gruppen nun tatsächlich ein Umdenken einsetzte, bleibt zunächst unklar. »Aus technischen Gründen kann aktuell keine Differenzierung zwischen aktiven Soldaten, Reservisten oder Ungedienten erfolgen«, teilte Büyrü gegenüber jW mit. dpa berichtete am 26. Oktober 2022 über ein Schreiben des Verteidigungsministeriums an den zuständigen Ausschuss im Bundestag, aus dem eine solche Aufschlüsselung hervorgehe. Demnach stieg die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung von Reservisten von zehn im Jahr 2021 auf 190 an. Jenes Schreiben habe für das vergangene Jahr 484 Anträge von Ungedienten genannt, 2021 seien es 23 gewesen.

Der Sprecher des Bundesamtes nannte im Gespräch mit jW Minderjährige als Beispiel für unberechtigte Antragstellende und bezog dies zunächst auf junge Menschen, die dem Kriegseinsatz zuvorkommen wollen. Die Bundeswehr akzeptiert unter bestimmten Bedingungen bis heute Jugendliche, die kurz- oder mittelfristig das 18. Lebensjahr abgeschlossen haben werden. Unter anderen die Vereinten Nationen prangern diese Praxis wiederholt mit Verweis auf die UN-Kinderrechtskonvention an. Unzulässig seien Anträge, wenn Betroffene »kein schutzwürdiges Interesse« haben, erklärte Büyrü, »da eine Einberufung zum Wehrdienst aus anderen Gründen nicht in Betracht kommt«, beispielsweise bei festgestellter Wehrdienstunfähigkeit oder bei »Anträgen ungedienter Frauen«.

Dem Bericht des RND zufolge begründen »viele« Kriegsdienstverweigerer ihre Anträge angesichts des Ukraine-Krieges und dessen möglicher Eskalation damit, »dass sie mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten«. Gegenüber junge Welt wollte Sprecher Büyrü dies nicht bestätigen.

Sollten am Ende in der genannten Größenordnung Menschen der Truppe vorzeitig den Rücken kehren, passt dies in die aktuelle Stimmungslage. So rechne nur rund ein Drittel aller Wahlberechtigten in der BRD damit, dass der Ukraine-Krieg in diesem Jahr enden wird. Das gehe laut eines Berichts des WDR vom Donnerstag abend aus einer Umfrage von Infratest dimap für den ARD-»Deutschlandtrend« hervor.

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