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Aus: Ausgabe vom 04.01.2023, Seite 6 / Ausland

Liberale in Bulgarien sollen Regierung bilden

Sofia. Drei Monate nach einer Neuwahl im EU-Land Bulgarien hat die zuletzt regierende liberale Partei PP einen Regierungsauftrag erhalten. Der für den Posten des Ministerpräsidenten nominierte frühere Bildungs- und Wissenschaftsminister Nikolaj Denkow nahm am Dienstag den Auftrag von Staatspräsident Rumen Radew entgegen. Dies ist der zweite von insgesamt drei möglichen Anläufen zur Regierungsbildung nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 2. Oktober 2022. In Sofia regiert aktuell ein Übergangskabinett. Denkow hat nun sieben Tage Zeit, eine Regierung aufzustellen. Der Professor und Parlamentarier stellte die Bildung einer Minderheitsregierung in Aussicht. Die zweitstärkste Parlamentspartei PP (»Wir führen den Wandel fort«) hat allein keine Mehrheit, da sie lediglich 53 von 240 Abgeordneten stellt. Eine von der PP angeführte liberal-sozialistische Koalitionsregierung war im Juni 2022 durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. (dpa/jW)

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